Mittwoch, 25. November 2009, 09:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2010/2011
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.11.2009-
1.3
Zinserträge aus dem Garagenfonds
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 24.11.2009-
1.5
Anträge zum Doppelhaushalt 2010/2011 der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 24.11.2009
1.7
Antrag zum Doppelhaushalt 2010/2011 der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 24.11.2009 -Anhebung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und Grundsteuer auf die in der Haushaltsssatzung für das Haushaltsjahr 2001 festgelegte Höhe-
4.
Entwurf Haushaltsplan 2010/2011 - Schriftliche Anhörung der Ortsbeiräte
6.
Entwurf des Haushaltsplans 2010/2011 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
7.
Wirtschaftspläne 2010/2011 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
9.
10.
11.
2. Ausbaustufe Mobile Jugendarbeit in den östlichen Vororten Wiesbadens, Zusetzung erforderlicher Mittel, bedarfsgerechte Besetzung der vorhandenen Planstellen bei 51.510431
12.
Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung;
Bereitstellung der Ressourcen für Aufgabenzuwachs
14.
Haushaltsansatz für die Kostenstellen "StVV", "Fraktionen" und "Amt der StVV" für den Doppelhaushalt 2010/2011
15.
Hochschul- und Forschungsstandort Wiesbaden fördern
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.06.2009
16.
Bundesgartenschau 2021
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste WIesbaden vom 01.09.2009-
17.
Erhöhung der Zahl der Ordnungskräfte und Ausdehnung der Kontrolltätigkeit in den Nachtstunden und am Wochenende
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 24.06.2009 -
19.
Stationäre Altenpflege unter kommunaler Trägerschaft;
Haushaltsanmeldung 2010/2011
20.
Ausbau des Ferienprogramms der Abteilung Jugendarbeit;
Anmeldung zum Stellenplan
21.
Schülerhilfe in Kinder-, Jugend- und Gemeinschaftszentren;
Anmeldung zum Stellenplan 2010/2011
22.
Einrichtung von Schulsozialarbeit einschließlich Kompetenz-Entwicklungs-Programm an weiteren 8 Wiesbadener Schulen
23.
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Projekt "67 Erweiterung Friedhof Breckenheim"
24.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
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