Dienstag, 15. Juni 2010, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Baulückenkataster
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 9.6.2010 -
4.
Freihalten von Ladezonen
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 8.6.2010 -
5.
Konzept für städtische Immobilien in der Innenstadt
- Protokollnotiz des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 27.4.2010 (BP 0094) -
6.
Trennung der B-Pläne Komponistenviertel / Paulinenhang
- Antrag der SPD-Fraktion vom 8.6.2010 -
8.
Meldeplattform Radverkehr-
- Antrag der SPD-Fraktion vom 8.6.2010 -
9.
Einführung von elektronischen Fahrkartensystemen beim RMV
- Antrag der SPD-Fraktion vom 8.6.2010 -
10.
Grünzug Industriepark
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 27.4.2010 (BP 0092) -
11.
Flächennutzungsplanänderung "Mainzer Straße, Bereich D, Südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Südost
- Feststellungsbeschluss -
12.
Bebauungsplan "Mainzer Straße Bereich D - südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost - Satzungsbeschluss -
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Biomasse Heizkraftwerk im Ortsbezirk Biebrich
- Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
14.
Beschluss über die Änderung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Steinkippel" im Ortsbezirk Dotzheim
15.
Bebauungsplan "Platz der Deutschen Einheit" im Ortsbezirk Westend / Bleichstraße
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
16.
Bebauungsplan "Aspenborn und Diebebaum " im Ortsbezirk Rambach; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
- Datentechnisch ergänzter Beschluss des Magistrats vom 30.3.2010 (Ziffer 7), BP 0226 -
17.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Verkehrliche Entlastung Gewerbegebiet Hagenauer Straße
- Bericht des Dezernates IV vom 10.3.2010 --
2.
Nachfinanzierung von Einstellplätzen in der Tiefgarage Schulberg im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
3.
Übertragung von Aufgaben der Wohnraumförderung und der Städtebauförderung auf die SEG;
neuer Beschluss eines Dienstleistungsvertrages ab dem 01.01.2010
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Änderung des Gesellschaftszwecks der ESWE Grundstücksverwaltungs GmbH
9.
Faulbrunnenplatz;
" Soziale Stadt, Inneres Westend" , Neugestaltung des Faulbrunnenplatzes, Planung und Umsetzung der Baumaßnahme
11.
" Soziale Stadt Inneres Westend "; Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum, Baumscheiben Bleichstraße
12.
Städtebaulicher Vertrag mit der R+V- Lebensversicherung AG zur Realisierung der Platzgestaltung an der John-F.-Kennedy-Straße in Wiesbaden Süd-Ost
14.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln zur Reinigung und Unterhaltung der Grün- und Platzflächen des Künstlerviertels durch das Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
16.
Verkauf des Hausgrundstücks Aschenbrödelweg 19 in Dotzheim (Märchenland)
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Verkauf des Hausgrundstücks Froschkönigweg 20 in Wiesbaden-Dotzheim (Märchenland)
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Veräußerung von Gewerbegrundstücken am Berta-Cramer-Ring in Delkenheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
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