Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 9. Juni 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Eingabe von sozialen Einrichtungen und Institutionen
2.
Integration von Kindern in Kindertagesstätten - Bericht des Sozialdezernenten -
3.
Gesellschaftliche und sprachliche Integration von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Erziehungshilfe - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.5.2010 -
4.
Optimierung des Anmeldesystems in Kindertagesstätten - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.5.2010 -
5.
Bericht Tagesbetreuung für Kinder 2008/2009
6.
Aktualisierung der Versorgungsbilanz in der Kindertagesbetreuung/Monitoring - Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 31.5.2010 -
7.
Bedarfsnahe Schulförderung - Antrag der SPD-Fraktion vom 1.6.2010 -
8.
Demografische Anforderungen an die Pflegeberufe - Bericht des Dezernates VI vom 3.5.2010 -
9.
Soziale Ausgrenzung von Kindern von Geringverdienenden und Familien im SGB II Bezug - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.5.2010 -
10.
Kleinere Gruppen, mehr Erzieher: Konnexitätsprinzip bei der Umsetzung der Kita-Mindestverordnung einhalten
11.
Faulbrunnenplatz; "Soziale Stadt, Inneres Westend" , Neugestaltung des Faulbrunnenplatzes, Planung und Umsetzung der Baumaßnahme
12.
Wohnungsbauprogramm 2008 Ausführungsvorlage
13.
" Soziale Stadt Inneres Westend "; Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum, Baumscheiben Bleichstraße
14.
Bericht des Sozialdezernenten
15.
Verschiedenes
16.
Tagesordnung II
1.
Nachfinanzierung von Einstellplätzen in der Tiefgarage Schulberg im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
2.
Übertragung von Aufgaben der Wohnraumförderung und der Städtebauförderung auf die SEG; neuer Beschluss eines Dienstleistungsvertrages ab dem 01.01.2010
3.
Abschluss der Mietverträge für die Standorte Soziale Dienste NORD in der Luisenstraße 23 und WEST in der Dotzheimer Straße 97-99
4.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2009
5.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2010
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Liquidation der Alten- und Pflegeheim AKK gGmbH i. L.; Forderungsverzicht
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in der Kindertagesstätte der Ev. Ringkirchengmeinde
10.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in der Kindertagesstätte der Ev. Kirchengemeinde Heilig Geist
11.
Energetische Modernisierung des Nachbarschaftshauses in der Rathausstraße 10, Wiesbaden-Biebrich, mit Förderung aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen - Investitionspakt; Programmbereich II
12.
Schutzauftrag bei Kinderwohlgefährdung; Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 24.02.2010
13.
Dynamisierung des Leistungsvertrages mit dem Ev. Dekanant bezüglich Schulsozialarbeit an der Ludwig-Erhard-Schule
14.
Fortsetzung Lernwerkstatt im Schuljahr 2010/2011

Vorschau