Mittwoch, 4. November 2009, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 17.6.2009, 2.7.2009 und 2.9.2009
3.
Jahresgespräch 2009 mit dem Arbeitskreis der Behinderten
3.1
Unerledigte bzw. nicht abgeschlossene Vorgänge aus 2008
3.1.2
Prioritätenlisten zur Barrierefreiheit in Wiesbaden
-Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2005
3.1.3
Barrierefreier Zugang zu öffentlichem Filmvorführraum im Schloss Biebrich
3.1.4
Barrierfefreier Zugang im Zusammenhang mit Kauf und Sanierung des Walhalla durch die Stadt Wiesbaden
3.1.6
Drohender ersatzloser Wegfall von durch Selbsthilfegruppen genutzten Räumen und technische Strukturen im Gesundheitszentrum, Dotzheimerstraße
3.1.7
Verkehrsberuhigung am Übergang von Theaterkolonnade zum Kurparkeingang. Gefährdung von Fußgänger und Rollstuhlfahrer durch schnellfahrende Pkw um die Ecke Christian Zais Strasse/Paulinenstrasse.
3.2
Vorgänge aus 2008
3.2.1
3.2.2
Übernahme der Ziele gemäß Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes ((HessBGG) auch für die Kommune Wiesbaden
3.2.4
Fehlende, beständig direkte Ansprechpartner für Neu- und Umbaumaßnahmen im Hochbaubereich der Landeshauptstadt
Bemerkung zu 1.1/ 1.3 / 1.4 / 1.7 / 2.1 / 2.3
3.3
Neuvorgänge 2009
3.3.1
Wartburg, Theater und Restaurant noch nicht durchgehend barrierefrei
3.4
Verschiedenes
4.
Umsetzung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes
- Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 2.9.2009 -
5.
Fehlbelegungsabgabe
- Bericht des Dezernates VI vom 14.7.2009; Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 2.9.2009 -
6.
Meldungen für den öffentlich geförderten Wohnungsbau
- Bericht des Dezernates VI vom 17.7.2009; Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 2.9.2009 -
7.
Frühkindliche Bildungs- und Betreuungsangebote für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder unter drei Jahren sicherstellen
- Bericht des Dezernates VI vom 18.6.2009; Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 2.9.2009 -
8.
Kinder-Eltern-Zentren
- Bericht des Dezernates VI vom 19.8.2009; Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 2.9.2009 -
9.
Programm der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Begleitung junger Eltern
- Bericht des Dezernates VI vom 14.7.2009; Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 2.9.2009 -
10.
Ergebnisse der Trägerbefragung zum Programm "Papilio" in den Kindertageseinrichtungen
- Bericht des Dezernates VI vom 20.8.2009 -
11.
Vergünstigungskarte "Wiesbaden Karte" für Menschen mit niedrigem Einkommen
- Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 2.9.2009 -
12.
Zahlungen zum Übergang von ALG II/Sozialhilfe in Rente
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.9.2009 -
13.
Eingangsbeleg für Leistungsberechtigte nach SGB II- und SGB XII
- Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden vom 20.10.2009 -
14.
Sachstandsbericht Bezuschussung Lautsprecheranlage im Kulturpalast
- Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden vom 20.10.2009 -
15.
Unterstützung der Erklärung der Wiesbadener Liga der freien Wohlfahrtspflege zum Haushalt 2010/2011
- Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden vom 20.10.2009 -
16.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in der Kindertagesstätte der Kath. Gemeinde Maria Aufnahme
17.
Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte auf dem Gelände der früheren Zündholzfabrik in Mainz-Kostheim in Trägerschaft des ASB
19.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
21.
Verschiedenes
22.
Tagesordnung
Tagesordnung II
1.
Bildung lokaler Netzwerke Kita - Grundschule
- Schreiben des Dezernates VI vom 8.10.2009 -
2.
Ausführungsfreigabe für Projekte des Dezernates V im Rahmen des Konjunkturpaketes II (Infrastrukturmaßnahmen); hier: Neubau Waldorf Kindertagesstätte
3.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Eigenkapitalzuführung zugunsten der HSK Pflege GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
6.
Fortsetzung der Förderung der Netzwerke im Übergang Kindertagesstätte - Grundschule
8.
Wiesbaden, Unter den Eichen 1, Neubau einer Kindertagesstätte, altersgerechter Wohnungen und Geschäftstelle; Bauvoranfrage vom 28.04.2009 Reg.-Nr. 6302/631576/09
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