Mittwoch, 2. September 2009, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 2.7.2009
3.
Orangerie Aukamm
4.
Umsetzung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
5.
Aufhebung der "Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Wiesbaden"
6.
Nachwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
7.
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
8.
Bedarfsgerechte Weiterbildung in der Altenpflege
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP vom 30.7.2008 -
9.
Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 20.5.2009 -
10.
Betreuung von behinderten Kindern in Pflegefamilien
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.5.2009 -
11.
Frühkindliche Bildungs- und Betreuungsangebote für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder unter drei Jahren sicherstellen
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 04.03.2009
12.
Betrieblich unterstützte Kinderbetreuung ausbauen
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 20.4.2009 -
13.
Kindertagesstättenkonzepte
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 2.6.2009 -
14.
Kinder-Eltern-Zentren
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 9.6.2009 -
15.
Programm Entwicklungsschritte von Babys begleiten
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 9.6.2009 -
16.
Programm der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Begleitung junger Eltern
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 9.6.2009 -
17.
Kostenloser Energiesparservice für Bezieher von niedrigen Einkommen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 22.4.2009 -
18.
Fehlbelegungsabgabe
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 6.4.2009 -
19.
Meldungen für den öffentlich geförderten Wohnungsbau
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 6.4.2009 -
21.
Anerkennung von ehrenamtlichen Engagement
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 24.8.2009 -
22.
Forum Demenz
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.8.2009 -
23.
Elternassistenz für behinderte Eltern
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 26.8.2009 -
24.
Zentrum für Kinder
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 26.8.2009 -
25.
Optimierung der SGB-II-Berichterstattung
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 26.8.2009 -
26.
Bescheinigung zur Vorlage bei der GEZ und städtischen Einrichtungen - Datenschutz
- Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden 26.8.2009 -
28.
Verschiedenes
29.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten im Rahmen des Konjunkturprogrammes
30.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten in Trägerschaft von Europa-Schule Dr. Obermayr e. V. und Fit for Family gGmbH
Tagesordnung II
1.
Zukunft der stationären Altenpflege in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
3.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Sanierungsmaßnahmen in der Altenwohnanlage Schiersteiner Straße 70 - 78 im Rahmen des Konjunkturpaketes II
12.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in betriebsnahen Kindertagesstätten/Terminal for Kids gGmbH und Dyckerhoff Villa Bambini e. V
13.
14.
Projekt "Leben, Wohnen und Arbeiten im Quartier" - Wohn- und Siedlungsbetreuer in Wiesbaden-Biebrich
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