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Dienstag, 8. Dezember 2009, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Campus Klarenthal" im Ortsbezirk Klarenthal - Satzungsbeschluss -
1.1
Parkplatzkonzept Schloss Freudenberg - Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 2.12.2009 -
2.
Ansiedlung der European Business School in der Moritzstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 1.12.2009 -
3.
Ergebnisse der 4. Aartalbahnkonferenz - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.11.2009 -
4.
Höhenkontrolle für LKW an der Brücke Flachstraße - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.11.2009 -
5.
Neugestaltung des Rheinufers zwischen Biebrich und Amöneburg - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 23.11.2009 -
6.
Bauvorlagen des Magistrats - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 23.11.2009 -
7.
Baustopp im Künstlerviertel - Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise der Landeshaupstadt Wiesbaden - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 10.11.2009 -
8.
Walhalla - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 10.11.2009 -
9.
Konzept für städtische Immobilien in der Innenstadt - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.11.2009 -
10.
Verschiedenes
11.
Tagesordnung II
1.
Übersicht über städtische Grundstücke in der Innenstadt - Bericht des Dezernates IV vom 11.11.2009 -
2.
Verkehrsspiegel in Wiesbaden - Bericht des Dezernates IV vom 20.11.2009 -
3.
Planungen Platz der Deutschen Einheit Sachstandsbericht und Bereitstellung von Finanzmitteln zur Durchführung der notwendigen Verfahren
4.
Bürgerbegehren nach § 8 b Hessische Gemeindeordnung (HGO) - " Pro Schierstein "
5.
Abtrennung der Bäche Wellritzbach und Kesselbach von der städtischen Mischwasserkanalisation
6.
Abtrennung des Dambachs von der städtischen Mischwasserkanalisation
7.
Namentliches Gedenken Michelsberg - Kostenberechnung
8.
Werbenutzungsvertrag - Weiteres Vorgehen
9.
Anbindung der Westfalenstraße an den Knotenpunkt B 455/ Leipziger Straße und Abhängen der Rheinlandstraße von der B 455 im Zuge des 4-streifigen Ausbaus der B 455 in Wiesbaden-Bierstadt
10.
Susannastraße - Fahrbahnteiler am Ortseingang in Wiesbaden-Igstadt
11.
Am Holderstrauch/Hofäckerstraße; Umgestaltung der Kreuzung
12.
Regionalpark Wegebau
13.
Frostschadenprogramm in Wiesbaden - zusätzliche Mittel
14.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz - Kostendarstellung und Finanzierung
15.
Verkauf der Grundstücke Kleine Schwalbacher Straße 8 und 10; Fristverlängerung mit Optionsgebühr

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