Dienstag, 8. Dezember 2009, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Campus Klarenthal" im Ortsbezirk Klarenthal - Satzungsbeschluss -
1.1
Parkplatzkonzept Schloss Freudenberg
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 2.12.2009 -
2.
Ansiedlung der European Business School in der Moritzstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 1.12.2009 -
3.
Ergebnisse der 4. Aartalbahnkonferenz
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.11.2009 -
4.
Höhenkontrolle für LKW an der Brücke Flachstraße
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.11.2009 -
5.
Neugestaltung des Rheinufers zwischen Biebrich und Amöneburg
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 23.11.2009 -
6.
Bauvorlagen des Magistrats
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 23.11.2009 -
7.
Baustopp im Künstlerviertel - Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise der Landeshaupstadt Wiesbaden
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 10.11.2009 -
8.
Walhalla
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 10.11.2009 -
9.
Konzept für städtische Immobilien in der Innenstadt
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.11.2009 -
10.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Übersicht über städtische Grundstücke in der Innenstadt
- Bericht des Dezernates IV vom 11.11.2009 -
2.
Verkehrsspiegel in Wiesbaden
- Bericht des Dezernates IV vom 20.11.2009 -
3.
Planungen Platz der Deutschen Einheit
Sachstandsbericht und Bereitstellung von Finanzmitteln zur Durchführung der notwendigen Verfahren
4.
Bürgerbegehren nach § 8 b Hessische Gemeindeordnung (HGO) - " Pro Schierstein "
5.
Abtrennung der Bäche Wellritzbach und Kesselbach von der städtischen Mischwasserkanalisation
6.
Abtrennung des Dambachs von der städtischen Mischwasserkanalisation
9.
Anbindung der Westfalenstraße an den Knotenpunkt
B 455/ Leipziger Straße und Abhängen der Rheinlandstraße von der B 455 im Zuge des 4-streifigen Ausbaus der B 455 in Wiesbaden-Bierstadt
10.
14.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz - Kostendarstellung und Finanzierung
15.
Verkauf der Grundstücke Kleine Schwalbacher Straße 8 und 10; Fristverlängerung mit Optionsgebühr