Dienstag, 10. November 2009, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 23.6.2009, 8.9.2009 und 8.10.2009
2.
Taxihaltestand am Justiz- und Verwaltungszentrum Mainzer Straße
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 23.9.2009 -
3.
Tiefgarage unter dem Elsässer Platz
- Antrag der SPD-Fraktion vom 4.11.2009 -
4.
LED-Technik - Straßenbeleuchtung der Zukunft
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP -
5.
Rhein-Main-Hallen
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 28.10.2009 -
6.
Baustopp im Künstlerviertel - Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise der Landeshaupstadt Wiesbaden
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 8.10.2009 -
7.
Tiefgarage im Europaviertel
- Antrag der SPD-Fraktion vom 4.11.2009 -
9.
Breite der einzelnen Stellplätze in der Tiefgarage am Markt / Dernsches Gelände
- Antrag der SPD-Fraktion vom 4.11.2009 -
10.
Geplanter Supermarkt Bierstadter Höhe
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.10.2009 -
11.
13.
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Heßloch" im Ortsbezirk Heßloch - Satzungsbeschluss
14.
Bebauungsplanentwurf "Danziger Straße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre -
16.
Ankauf Schenksches Haus in der Friedrichstraße
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 8.9.2009 (BP0178) -
17.
Gelände des Simeonhauses am Langendellschlag
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 8.9.2009 (BP0184) -
18.
Marktkeller
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 8.9.2009 (BP0194) -
19.
Eingabe nach §47 Geschäftsordnung - Thomaestr. 1
- -Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 23.6.2009 (BP0149) -
20.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Grüner Pfeil für Rechtsabbieger
- Bericht des Dezernates vom 6.10.2009 -
2.
Betrauungsvereinbarung Lokale Nahverkehrsorganisation / ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
3.
Verbesserung der Kostensicherheit bei größeren städtischen Baumaßnahmen mit Gesamtkosten ab 1 Mio.
4.
Ausführungsfreigabe für Projekte des Dezernates V im Rahmen des Konjunkturpaketes II (Infrastrukturmaßnahmen); hier: Neubau Waldorf Kindertagesstätte
5.
Information über aktivierte Nachrücker aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes und dem Konjunkturprogramm II des Bundes;
hier: Infrastruktur
6.
Nuztung der Stadtbahn GmbH als Servicegesellschaft der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
8.
Energetische Sanierung der Sporthalle der Dilthey-Leibniz-Schule (Dach, Gebäudehülle, Heizung und Lüftung); Infrastrukturmittel des Bundes
10.
Wiesbaden, Unter den Eichen 1, Neubau einer Kindertagesstätte, altersgerechter Wohnungen und Geschäftstelle; Bauvoranfrage vom 28.04.2009 Reg.-Nr. 6302/631576/09
11.
Am Rebenhang, Am Weinberg, Am Lindenborn - Erweiterung Tempo-30-Zone
13.
Dorfplatzgestaltung Wiesbaden-Rambach, Eppsteiner Straße, Kitzelbergstraße
14.
Berliner Straße K 634; Ausbau der Straße in Wiesbaden-Erbenheim
- von Einmündung "Zum Friedhof" bis Einmündung "Bahnstraße" und Parkplatz an der Wandersmannstraße mit Teilausbau Wandersmannstraße
15.
K 658, Verlegung der Ortsdurchfahrt Vogelsangstraße / Hirschgartenstraße in Wiesbaden-Heßloch
17.
Öffentliche Straßenbeleuchtung -
Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
20.
Abschluss eines Optionsvertrages zum Verkauf des städt. Grundstückes "Mainzer Straße 87"
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