Dienstag, 8. September 2009, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Verkehrliche Entlastung Gewerbegebiet Hagenauer Straße
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 31.8.2009 -
2.
Baustopp im Künstlerviertel
- Antrag der SPD-Fraktion vom 1.9.2009 -
3.
Bebauungsplan Künstlerviertel
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 2.9.2009 -
4.
Datenblätter städtischer Immobilien
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 31.8.2009 -
5.
Ankauf Schenksches Haus in der Friedrichstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 1.9.2009 -
6.
Stadtmuseum
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 20.8.2009 -
7.
Geplantes Stadtmuseum / Planungsmittel
- Antrag der SPD-Fraktion vom 1.9.2009 -
8.
Sachstand zur Realisierung von Jobtickets in Wiesbaden
- Beschlüsse des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 5.5.2009 (BP 0086) und 23.6.2009 (PN 0141) -
9.
Wiesbaden als Teil einer Region der Zukunft / Eine IBA für Rhein-Main
- Überweisungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.7.2009 (BP 0332) -
10.
Absage einer Internationalen Bauausstellung / IBA Rhein/Main 2018
- Antrag der SPD-Fraktion vom 1.9.2009 -
11.
Gelände des Simeonhauses am Langendellschlag
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 23.6.2009 (BP 0138) -
12.
Umgehung Fichten: Sachstand der Gespräche / Willensbekundung der Landeshauptsstadt Wiesbaden
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 23.6.2009 (BP 0143) -
13.
Tiefgarage im Europaviertel
- Antrag der SPD-Fraktion vom 1.9.2009 -
14.
Biomassekraftwerk auf dem Deponiegelände / Verzögerungen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 1.9.2009 -
15.
Landschaftsschutzgebiet in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Fraktion vom 1.9.2009 -
17.
Bebauungsplan-Entwurf " Südlich Bierstadt " im Ortsbezirk Bierstadt; Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
18.
Bebauungsplan "Osthafen, westlich des Hafenwegs" im Ortsbezirk Schierstein - Entwurfs- und Offenlagebeschluss
20.
Verschiedenes
Tagesordnung II
2.
Weitere Nachrückermaßnahmen und -teilprojekte für das Konjunkturpaket II; Infrastruktur
4.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Campus Klarenthal" im Ortsbezirk Klarenthal
- Bericht des Dezernates IV vom 25.8.2009 -
9.
Liegenschaftsanforderung des IMCOM - ID-Nr. 3963 - Wiesbaden - westlich Erbenheim-Süd
10.
Regionalpark RheinMain: Neubau eines Aussichtsturmes am Mainhafen in Mainz-Kostheim;
Ersatz des Fundamentes
11.
12.
Hochheimer Straße in Mainz-Kostheim - Neubau Geh- und Radweg vor Rheingauer Hof
14.
Bau eines Fuß- und Radweges Kloppenheimer Weg in Wiesbaden-Bierstadt
16.
18.
Verkehrssituation Gustav-Freytag-Straße; Bürgerfragestunde am 05.05.2009 des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr
- Bericht des Dezernates IV vom 22.6.2009 -
19.
Ausführungsfreigabe für Projekte des Dezernates V im Rahmen des Konjunkturpaketes II
(Infrastrukturmaßnahmen)
20.
Phase I zur Gestaltung des südlichen Kultur- und Freizeitparks; Wegeführung und Geländemodulation
21.
Umsetzung Konjunkturpaket II;
Lfd.-Nr. 12: Um- und Ausbau der Verkehrsführung im Eingangsbereich der Deponie
23.
Ankauf eines Grundstücks im Gebiet "Wolfsfeld Nord" in Wiesbaden-Bierstadt
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Verzeichnis der vom 01. Januar 2009 bis 31. März 2009 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
Verkauf eines Baugrundstücks in Sonnenberg zur Errichtung einer Kita
Beschluss liegt noch nicht vor!
26.
Verzeichnis der vom 1. April 2009 bis 30. Juni 2009 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
Vergabe eines Erbbaurechts und Zuschusses an die Innung des Bauhandwerks für das Bauhandwerker Schulungszentrum (Konjunkturpaket II)
28.
Vergabe eines Erbbaurechts und Zuschusses für das Bauhandwerker Schulungszentrum (Konjunkturpaket II) - Änderung
29.
Ausführungsfreigabe für das Projekt "Hallenbad Kostheim - Sanierung Beckenkopf" des Dezernates I im Rahmen des Konjunkturpaketes II (Infrastrukturmaßnahmen)
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