Mittwoch, 9. Dezember 2009, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Verwendung von Mitteln aus den Sonderinvestitionsprogrammen
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2009-
3.
09-V-11-3003 / Stellenplan / Feuerwehr
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.12.2009-
5.
Nutzung des Gerichtsgebäudes zwischen Moritz- und Oranienstraße durch die EBS
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2009-
Tagesordnung II
1.
Planungen Platz der Deutschen Einheit
Sachstandsbericht und Bereitstellung von Finanzmitteln zur Durchführung der notwendigen Verfahren
3.
Abtrennung der Bäche Wellritzbach und Kesselbach von der städtischen Mischwasserkanalisation
4.
Abtrennung des Dambachs von der städtischen Mischwasserkanalisation
5.
Medieninitiative Schule@Zukunft - Vereinbarung über die Laufzeitverlängerung der bilateralen Vereinbarung für die Jahre 2007 bis 2008
7.
Ersatzneubau Kindertagesstätte Hasengarten; Genehmigung von üpl. Mitteln
11.
Anbindung der Westfalenstraße an den Knotenpunkt
B 455/ Leipziger Straße und Abhängen der Rheinlandstraße von der B 455 im Zuge des 4-streifigen Ausbaus der B 455 in Wiesbaden-Bierstadt
12.
16.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz - Kostendarstellung und Finanzierung
17.
EU-Dienstleistungsrichtlinie - Umsetzung der Vorgaben für den einheitlichen Ansprechpartner bei der Landeshauptstadt Wiesbaden
18.
Änderung Gesellschaftsvertrag HSK , Dr. Horst-Schmidt-Kliniken GmbH
19.
Verkauf der Grundstücke Kleine Schwalbacher Straße 8 und 10; Fristverlängerung mit Optionsgebühr
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