Mittwoch, 11. November 2009, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Sachstand Planungen EBS
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 03.11.2009-
3.
Nutzung des Gerichtsgebäudes zwischen Moritz- und Oranienstraße durch die EBS
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2009-
4.
Mietkostenzuschuss Pariser Hoftheater
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 03.11.2009-
5.
Verwendung von Mitteln aus den Sonderinvestitionsprogrammen
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2009-
6.
Ehemaliges Gebäude des Gesundheitsamtes Dotzheimer Str. 38-40
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2009-
7.
Ausbildungsplatzsituation 2009 in Wiesbaden
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 03.11.2009-
10.
Bürgerhaushalt 2010/2011; Erfahrungsbericht Bürgerhaushalt 2010/2011
11.
Regionale Zusammenarbeit im Rhein-Main Gebiet - Zuschuss zur Ausstellung Expressionismus ("Der Blaue Reiter, Jawlensky, Kandinsky und die Folgen- Das Geistige in der Kunst")
12.
Betrauungsvereinbarung Lokale Nahverkehrsorganisation / ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
14.
Nuztung der Stadtbahn GmbH als Servicegesellschaft der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
18.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Vergabemittel im Grünflächenamt
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.06.2009-
2.
Bundesgartenschau 2021
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste WIesbaden vom 01.09.2009-
3.
Regionale Zusammenarbeit im Rhein-Main Gebiet - Zuschuss zur Ausstellung Expressionismus ("Der Blaue Reiter, Jawlensky, Kandinsky und die Folgen- Das Geistige in der Kunst")
4.
Festlegung eines standardisierten Vorgehens bei Budgetverschiebungen
5.
Betrauungsvereinbarung Lokale Nahverkehrsorganisation / ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
6.
Ausführungsfreigabe für Projekte des Dezernates V im Rahmen des Konjunkturpaketes II (Infrastrukturmaßnahmen); hier: Neubau Waldorf Kindertagesstätte
7.
Information über aktivierte Nachrücker aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes und dem Konjunkturprogramm II des Bundes;
hier: Infrastruktur
9.
Deckung verschiedener Projekte der Nachmittagsbetreuung in IM durch CO-Mittel
10.
Ludwig-Beck-Preis für Zivilcourage der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Änderung der Verleihungsrichtlinien
11.
13.
Stand und Weiterentwicklung des Projektes Integriertes Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt Wiesbaden sowie Fortsetzung der freien Fitnessstudionutzung für ein weiteres Jahr ab dem 01.08.2010
16.
Verbesserung der Kostensicherheit bei größeren städtischen Baumaßnahmen mit Gesamtkosten ab 1 Mio.
17.
Nuztung der Stadtbahn GmbH als Servicegesellschaft der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
19.
20.
Fortsetzung der Förderung der Netzwerke im Übergang Kindertagesstätte - Grundschule
22.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in der Kindertagesstätte der Kath. Gemeinde Maria Aufnahme
24.
Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte auf dem Gelände der früheren Zündholzfabrik in Mainz-Kostheim in Trägerschaft des ASB
25.
Energetische Sanierung der Sporthalle der Dilthey-Leibniz-Schule (Dach, Gebäudehülle, Heizung und Lüftung); Infrastrukturmittel des Bundes
26.
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Heßloch" im Ortsbezirk Heßloch - Satzungsbeschluss
27.
Am Rebenhang, Am Weinberg, Am Lindenborn - Erweiterung Tempo-30-Zone
29.
Dorfplatzgestaltung Wiesbaden-Rambach, Eppsteiner Straße, Kitzelbergstraße
30.
Berliner Straße K 634; Ausbau der Straße in Wiesbaden-Erbenheim
- von Einmündung "Zum Friedhof" bis Einmündung "Bahnstraße" und Parkplatz an der Wandersmannstraße mit Teilausbau Wandersmannstraße
31.
K 658, Verlegung der Ortsdurchfahrt Vogelsangstraße / Hirschgartenstraße in Wiesbaden-Heßloch
33.
Öffentliche Straßenbeleuchtung -
Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
37.
Personelle Unterstützung in Projekten der Abteilung Beschäftigungsförderung im Amt für Wirtschaft und Liegenschaften
39.
Aktivitäten zur Stabilisierung der Bleichstraße; personelle Unterstützung durch eine Beschäftigungsmaßnahme
45.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Eigenkapitalzuführung zugunsten der HSK Pflege GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
47.
Bürgschaft Nr. 570 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH
48.
Bürgschaft Nr. 571 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH
49.
Kredit Nr. 1714 - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B
(jährliches Pauschaldarlehen)
50.
Vorwegnahme der Entscheidung gem. § 76 BauGB - Beschluss Nr. 50 - in Mainz-Kastel
51.
Verkauf des Flurstücks 48/1 der Flur 52 in Biebrich in der Rheingaustraße
52.
Abschluss eines Optionsvertrages zum Verkauf eines städt. Grundstückes
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