Mittwoch, 24. Juni 2009, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Größe der Vergabelose der Investitionsprojekte des Sonderinvestitionsprogramms des Landes und des Konjunkturprogramms II des Bundes
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2009-
3.
Zuweisungen zu den Belastungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchen-de nach § 23a des Finanzausgleichsgesetzes (Mittel aus der Wohngeldentlastung des Landes)
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2009-
4.
Vergabemittel im Grünflächenamt
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.06.2009-
5.
Einrichtung von "Smart-Märkten" in Wiesbadener Stadtteilen
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 17.06.2009-
6.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
7.
Unterkunftskosten (vgl. FiWi-Beschluss 0233 vom 04.06.2008)
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.04.2009-
8.
Förderung von Jugendkultur
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 28.04.2009-
9.
Änderung der Ortssatzung für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung), Überlassung des Andreasmarktes an die Gibber Kerbegesellschaft e.V.
10.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2008
11.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2008
13.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Drahtlose Netzwerkverbindungen (WLAN) in Sitzungs- und Besprechungsräumen des Rathauses der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
4.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft;
Pflegekonzeption
8.
9.
Auswirkungen des Gesetzes zur Neuausrichtung der abeitsmarktpolitischen Instrumente für die kommunale Beschäftigungsförderung im SGB II
10.
Schaffung neuer Krippenplätze in der städtischen Kindertagesstätte Erbenheim
11.
Erweiterung der Kindertagesstätte Kinderhaus Elsässer Platz e. V. um eine Kindergartengruppe
12.
Errichtung eines Provisoriums für die Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz und die Ausrichtung eines Architektenwettbewerbs für den Ersatzneubau
13.
Nutzungsvertrag zur BRITA-Arena; Verlängerung der Laufzeit für die 1. + 2. Mannschaft des SV Wehen-Wiesbaden
14.
Abrechnung der Nutzung der Frei- und Hallenbäder des Eigenbetriebes mattiaqua durch Wiesbadener Schwimmvereine
15.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod; 2. Bauabschnitt
(Teilbereich Lüftungsanlage); Infrastrukturmittel des Landes Hessen und des Bundes
16.
Sanierung des Kunstrasenplatzes der Bezirkssportanlage Kastel; Genehmigung einer üpl. Ausgabe
19.
24.
29.
Beteiligung der WVV Wiesbaden Holding GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
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