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Mittwoch, 18. März 2009, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2009
2.
Zahlungsverpflichtungen der Kommunen im Länderfinanzausgleich -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.03.2009-
3.
Geplante Spitzabrechnung der Gewerbesteuereinnahmen -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.02.2009-
4.
Zinsen für die Rücklagen des Garagenfonds -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 10.03.2009-
5.
Werbung auf Fensterscheiben öffentlicher Verkehrsmittel -.Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden (LiLi) vom 11.03.2009-
6.
Steuergelder in öffentliche Schulen investieren! -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 11.03.2009-
7.
Bereitstellung von zusätzlichem Personal im Hochbauamt zur Abwicklung und Durchführung des Hessischen Sonderinvestitionsprogrammes
8.
Auswirkungen der Konjunkturprogramme auf Wiesbaden -Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.01.2009-
9.
Beschickung von Märkten -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.11.2008-
10.
Eckdaten für die Haushaltsplanaufstellung 2010-2011
11.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2008
12.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
13.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2008
14.
Änderung des Personalüberleitungsvertrags mit der HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Ankauf von Erweiterungsflächen in Wiesbaden-Dotzheim
16.
Verschiedenes
17.
Tagesordnung II
1.
Erweiterung des Beruflichen Gymnasiums um die Fachrichtung "Gesundheit und Soziales, Schwerpunkt Gesundheit" als Schulversuch
2.
Sondervorstellung "Don Giovanni" anl. Internistenkongress 2009 im Hess. Staatstheater
3.
Übertragung von Budget vom Ergebnishaushalt in den Investitionshaushalt
4.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2007
5.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2008
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Verwaltungskostenbeitrag AKK ( Rechnungsjahr 2008 )
8.
Förderprogramm Klimaschutzmaßnahmen für private Träger öffentlicher Belange
9.
Hessisches Sonderinvestitionsprogramm "Schule- und Hochschulbau"
10.
Grundschule Künstlerviertel und Kindertagesstätte; Grundsatz- und Ausführungsvorlage
11.
Gerhart-Hauptmann-Schule - Entwicklung Außenanlagen
12.
Kerschensteinerschule - Ausweitung der Maßnahmen; Genehmigung der Kosten und Mehrkosten Neubau -
13.
Künstlerinnenstipendium der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
Standorte Soziale Dienste NORD und WEST
15.
Beitragsfreier Halbtagsplatz im vorletzten Kindergartenjahr; Regelung für Kinder in der Eingangsstufe
16.
Gestaltungsmaßnahme im öffentlichen Raum, Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"; Grundinstandsetzung Straße Römerberg
17.
Grundstücksankauf für den geplanten Neubau eines Kleinkinderhauses in Kostheim, St. Veiter Platz, für 4 Krippengruppen
18.
Sanierung des Kunstrasenplatzes Zehntenhof in Wiesbaden-Schierstein
19.
Zusatzmaßnahmen Kellerskopfhalle
20.
Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen
21.
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes „Platz der Deutschen Einheit“ im Ortsbezirk Westend/Bleichstraße Beschluss über die Aufhebung der Fluchtlinienpläne Wiesbaden 1913/5 und 1928/8 und Beschluss der Offenlage Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Wiesbaden 1974/2 und Beschluss der Offenlage
22.
Kloppenheim Neugestaltung Kirchenplatz
23.
Montage einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Turnhalle der Krautgartenschule
24.
Fußgängersicherung Kastellstraße, Wiesbaden-Mitte
25.
Erweiterung der Tempo-30-Zone in Wiesbaden-Delkenheim; Bereich: Freiburger Straße (tw.), Gotenstr., Römerstr., Alemannenstr., Angelsachsenstr., Germanenstr., Langobardenstr. und Rosenheimer Straße
26.
Brunhildenstraße - Ergänzung der Tempo-30-Zone
27.
Mittelfreigabe für das Frostschadenprogramm in AKK 2009
28.
Bernhard-May-Straße in Wiesbaden-Biebrich über die Bahn - Grundinstandsetzung
29.
Josef-von-Lauff-Straße, Grundinstandsetzung der Brücke über den Rambach
30.
Marktplatz - Infrastrukturmaßnahmen
31.
Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DLV); Anhebung der Schwellenwerte für Vergaben im Rahmen der Sonderinvestitionsprogramme
32.
Teilnahme an der Expo Real 2009 in München
33.
Zinsrisikomanagement - Sachstandsbericht 01/2009
34.
Bürgschaft - Übertragung von modifizierten Ausfallbürgschaften
35.
Liegenschaftsanforderung des IMCOM -Wiesbaden - Dotzheim

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