Dienstag, 17. März 2009, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Internationale Bauausstellung Rhein-Main
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.03.2009 -
2.
3.
Zukünftige Ausrichtung der Rhein-Main-Hallen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.03.2009 -
4.
Straßenerhaltung in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 02.03.2009 -
5.
Pfeifenhaus
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 4.3.2009 -
6.
Berücksichtigung demografischer Faktoren in der Stadtentwicklungspolitik, hier: Multifunktionalität als Kriterium bei Neubauten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.02.2009 -
7.
Einzelhandel seitlich der Platter Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 10.3.2009 -
8.
Verkehrsproblematik in Erbenheim
- Antrag der SPD-Fraktion vom 10.3.2009 -
9.
R+V-Hochhaus am Kurheck / Sachstand
- Antrag der SPD-Fraktion vom 10.3.2009 -
10.
Städtebauliches Entwicklungskonzept Komponistenviertel im Ortsbezirk Wiesbaden Nordost;
- Beschluss -
11.
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Komponistenviertel im Ortsbezirk Nordost;
Beschluss über die Teilaufhebung und Aufhebung von Fluchtlinienplänen, Bebauungsplänen nach dem Hessischen Aufbaugesetz (HAG) und Bebauungsplänen im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs Komponistenviertel sowie deren öffentliche Auslegung
12.
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Platz der Deutschen Einheit im Ortsbezirk Westend/Bleichstraße
Beschluss über die Aufhebung der Fluchtlinienpläne Wiesbaden 1913/5 und 1928/8 und Beschluss der Offenlage
Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Wiesbaden 1974/2 und Beschluss der Offenlage
13.
Bebauungsplan "Südlich der Mauritiusstraße" im Ortsbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Wiesbaden 1980/1 - Satzungsbeschluss
14.
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost
- Satzungsbeschluss -
16.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Sachstand zur geänderten Gesetzeslage des Baugesetzbuches
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.02.2007 -
2.
CarSharing in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.7.2008 -
3.
Spiel(t)räume in der Wiesbadener Innenstadt
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 04.06.2008 -
4.
Mautausweichverkehr
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.10.2008 -
6.
Grundschule Künstlerviertel und Kindertagesstätte;
Grundsatz- und Ausführungsvorlage
7.
Kerschensteinerschule - Ausweitung der Maßnahmen;
Genehmigung der Kosten und Mehrkosten Neubau -
8.
Gestaltungsmaßnahme im öffentlichen Raum, Sanierungsgebiet "An der Bergkirche";
Grundinstandsetzung Straße Römerberg
9.
Grundstücksankauf für den geplanten Neubau eines Kleinkinderhauses in Kostheim, St. Veiter Platz, für 4 Krippengruppen
13.
Montage einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Turnhalle der Krautgartenschule
15.
Erweiterung der Tempo-30-Zone in Wiesbaden-Delkenheim;
Bereich: Freiburger Straße (tw.), Gotenstr., Römerstr., Alemannenstr., Angelsachsenstr., Germanenstr., Langobardenstr. und Rosenheimer Straße
17.
Josef-von-Lauff-Straße, Grundinstandsetzung der Brücke über den Rambach
18.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
20.
Sanierung des Kunstrasenplatzes Zehntenhof in Wiesbaden-Schierstein
22.
Bereitstellung von zusätzlichem Personal im Hochbauamt zur Abwicklung und Durchführung des Hessischen Sonderinvestitionsprogrammes
24.
Bernhard-May-Straße in Wiesbaden-Biebrich über die Bahn - Grundinstandsetzung
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