Donnerstag, 17. Dezember 2009, 14:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Starke Stadt für Studis III "Zentraler Campus der Hochschule Rhein-Main"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.11.2009 -
4.
Verhinderung der Infektionsgefahr mit multiresistenten Keimen (MRSA) in den städtischen Kliniken
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 10.11.2009 -
5.
Stadtmuseum
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.10.2009 -
6.
Weihnachtsbeihilfe für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktioin Linke Liste vom 10.11.2009 -
7.
Unterstützung der nachhaltigen ökologischen Landwirtschaft durch zunehmenden Ersatz konventionaler Produkte durch biologische in städtischen Küchenbetrieben
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 10.11.2009 -
8.
Unterstützung der Erklärung der Wiesbadener Liga der freien Wohlfahrtspflege zum Haushalt 2010/2011
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 10.11.2009 -
9.
Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Entwurf einer neuen Landschaftsschutzgebietsverordnung
Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.11.2009
10.
Gestoppte Sanierungsmaßnahmen an der Kerschensteinerschule und Comeniusschule sofort wieder Aufnahmen und zügig zu Ende führen!
12.
Entwurf des Haushaltsplanes 2010/2011
2. Lesung
Berichterstatter: Stadtv. Oschmann
13.
Entwurf des Haushaltsplans 2010/2011 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
14.
Entwurf Haushaltsplan 2010/2011 - Schriftliche Anhörung der Ortsbeiräte
16.
Haushaltsansatz für die Kostenstellen "StVV", "Fraktionen" und "Amt der StVV" für den Doppelhaushalt 2010/2011
18.
Wirtschaftspläne 2010/2011 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
20.
21.
Kleinere Gruppen, mehr Erzieher: Konnexitätsprinzip bei Umsetzung der Kita-Mindestverordnung einhalten!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.12.2009 -
22.
Reaktivierung der Aartalbahn
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.12.2009 -
23.
Baumarten dem Klimawandel anpassen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.12.2009 -
24.
Resolution zur Solidarität mit den Opel-Beschäftigten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 09.12.2009 -
25.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Campus Klarenthal" im Ortsbezirk Klarenthal - Satzungsbeschluss -
Tagesordnung II
1.
Erhöhung der Zahl der Ordnungskräfte und Ausdehnung der Kontrolltätigkeit in den Nachtstunden und am Wochenende
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 24.06.2009 -
2.
Planungen Platz der Deutschen Einheit
Sachstandsbericht und Bereitstellung von Finanzmitteln zur Durchführung der notwendigen Verfahren
3.
Bürgerbegehren nach § 8 b Hessische Gemeindeordnung (HGO) - " Pro Schierstein "
5.
Vergabe von Prüfaufträgen an Dritte / Beteiligung des Revisionsamtes
7.
Stationäre Altenpflege unter kommunaler Trägerschaft;
Haushaltsanmeldung 2010/2011
8.
Abtrennung der Bäche Wellritzbach und Kesselbach von der städtischen Mischwasserkanalisation
9.
Abtrennung des Dambachs von der städtischen Mischwasserkanalisation
10.
Medieninitiative Schule@Zukunft - Vereinbarung über die Laufzeitverlängerung der bilateralen Vereinbarung für die Jahre 2007 bis 2008
12.
14.
2. Ausbaustufe Mobile Jugendarbeit in den östlichen Vororten Wiesbadens, Zusetzung erforderlicher Mittel, bedarfsgerechte Besetzung der vorhandenen Planstellen bei 51.510431
15.
Ausbau des Ferienprogramms der Abteilung Jugendarbeit;
Anmeldung zum Stellenplan
16.
Schülerhilfe in Kinder-, Jugend- und Gemeinschaftszentren;
Anmeldung zum Stellenplan 2010/2011
17.
Einrichtung von Schulsozialarbeit einschließlich Kompetenz-Entwicklungs-Programm an weiteren 8 Wiesbadener Schulen
18.
Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung;
Bereitstellung der Ressourcen für Aufgabenzuwachs
19.
Ersatzneubau Kindertagesstätte Hasengarten; Genehmigung von üpl. Mitteln
20.
AWO, Kindertagesstätte "Unter den Eichen ";
Ersatzneubau und Erweiterung
24.
Anbindung der Westfalenstraße an den Knotenpunkt
B 455/ Leipziger Straße und Abhängen der Rheinlandstraße von der B 455 im Zuge des 4-streifigen Ausbaus der B 455 in Wiesbaden-Bierstadt
25.
29.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz - Kostendarstellung und Finanzierung
30.
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben beim Projekt "67 Erweiterung Friedhof Breckenheim"
31.
EU-Dienstleistungsrichtlinie - Umsetzung der Vorgaben für den einheitlichen Ansprechpartner bei der Landeshauptstadt Wiesbaden
Tagesordnung III
1.
Nachwahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Campus Klarenthal" im Ortsbezirk Klarenthal - Satzungsbeschluss -
Tagesordnung IV
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