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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 28. Januar 2009, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

1.
Genehmigung der Niederschrift
2.
Anmeldung einer Straußwirtschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Kommunaler Kostenausgleich bei Kita-Gebühren - gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 22.10.2008 -
4.
Besuch des Dalai Lama 2005 - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.02.2008 -
5.
Bewertung der 122. Vergleichenden Prüfung " Gastschulbeträge "
6.
Upgrade von PROSOZ/s auf OPEN/PROSOZ für den Bereich SGB II
7.
Neubau eines Kunstrasen-Sportplatzes in Medenbach
8.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb mattiaqua der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2008
9.
Finanzierung der Auswirkungen der Tarif- und Besoldungserhöhungen 2008
10.
Fußgängersicherung, Albrecht-Dürer-Straße, Wiesbaden-Nordost
11.
Fußgängersicherung Klarenthaler Straße, Wiesbaden-Rheingauviertel/Hollerborn
12.
Storchenallee/Wasserrolle - Ergänzung der Tempo-30-Zone
13.
Willy-Brandt-Allee; Überwachungsanlage
14.
Verkehrssicherung an Fahrbahn- und Gehwegflächen
15.
Beschaffung einer Hubarbeitsbühne für die Baumkolonne
16.
Sanierung Wartburg / Stand und Verlauf der Arbeiten
17.
Investitionszuschuss an die Johanniter Unfallhilfe zum Einrichten einer Küche
18.
Europaschule Dr. Obermayr, Bezuschusssung der neuen Kita " Kleiner Bahnhof " sowie Erweiterung der Kita "Rosengärtchen "
19.
Krippenoffensive/Zweite Krippengruppe in der Kita St. Mauritius-/Thomasgemeinde e. V.
20.
Bezuschussung einer neuen Kita in Trägerschaft des Vereins Mini Amigos e. V.
21.
Umbaumaßnahmen in der Gaststätte des Georg-Buch-Hauses
22.
Projekt MUSE - Muslimische Seelsorge in Wiesbaden
23.
Neues DV-Verfahren für die KFZ-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
24.
Prüfung der Jahresrechnungen 2006 und 2007 - Sachstand
25.
Verschiedenes
26.
Verkauf von Gebrauchtfahrzeugen - gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und FDP vom 04.06.2007 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
Sanierung Kuppeln Russische Kapelle; Mehrkosten - hier: Akteneinsicht Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 22.04.2008
28.
Verpachtung städtischer Jagdreviere
Beschluss liegt noch nicht vor!
29.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2008
30.
Abwicklung Hafenvertrag; Sanierung der Uferböschung im städtischen Teil des Schiersteiner Hafens
31.

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