Donnerstag, 7. Mai 2026, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu Schriftführerinnen/Schriftführern
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Abstellplätze für Roller und Motorräder
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 29.04.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Rücknahme von „Tempo 30/40“ auf den Hauptverkehrsachsen
- Antrag der Fraktion AfD vom 29.04.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Kostenfreies Busfahren an Samstagen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.04.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Gebühren in stadteigenen Parkhäusern
- Antrag der Fraktion FDP vom 29.06.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Erweiterung der E‑Scooter‑Parkzonen in Wiesbaden und Erstellung eines gesamtstädtischen Abstellzonenkonzepts
- Antrag der Fraktion Volt vom 29.04.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Testweise Abschaltung der sogenannten „Pförtnerampel“
- Antrag der Fraktion AfD vom 29.04.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Dashboard E-Mobilität entwickeln
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.04.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Vorbereitung auf neue E-Scooter-Regelungen ab 2027
- Antrag der Fraktion AfD vom 29.04.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
TO
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Die Ladeinfrastruktur für e-Fahrzeuge ausbauen
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.09.2021 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Kontrollen und Verwarnungen für Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen im ruhenden Verkehr
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Schienenanbindung Ostfeld
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Rheinstraße
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Bus- und Radbeschleunigung
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 29.04.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Abschließbare Fahrradcontainer – ein Beitrag zur Mobilitätswende
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 04.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Zahl der Motorrad-Abstellplätze erhöhen
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Erfolgsmodell weiterführen: Zusätzliche Frontkameras in ESWE-Bussen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
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