Dienstag, 19. Mai 2026, 17:00 Uhr - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu Schriftführerinnen/Schriftführern
Beschluss liegt noch nicht vor!
1
Bereich Wirtschaft / Arbeit
6.
Curevac-Standortschließungen: Perspektiven für Beschäftigte und Wirtschaftsstandort
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP vom 12.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Türen auf für innovative Ladenkonzepte: Sonntagsbetrieb von Kreativ-Cafés ermöglichen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und VOLT vom 12.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Türen auf für Innovative Ladenkonzepte: Planungssicherheit für kreative und soziale Freizeitangebote
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Wiesbaden als Gesundheits- und Kongressstandort weiter stärken
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP vom 12.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2
Bereich Digitalisierung, Bürokratieabbau und Smart City
10.
Aktuelles aus dem Amt für Innovation, Organisation und Digitalisierung
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Social and Sustainability Startup-Hub (S3-Hub): Bilanz ziehen und Umsetzung weiterentwickeln
- Antrag der Volt-Fraktion vom 12.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Stärkung der Sensibilisierung gegenüber Phishing-Angriffen
- Antrag der Volt-Fraktion vom 12.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Auswirkungen des Hessischen Bürokratieabbaugesetzes auf die Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 12.05.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3
Bereich Allgemeines
14.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Vorhandene Strom- und Glasfaser-Infrastruktur an Videoüberwachungsanlagen für den WLAN-Ausbau nutzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE und Volt vom 11.10.2023 -
- Bericht des Dezernates VII vom 30.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Aareal Bank in Wiesbaden halten
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 01.12.2025 -
- Bericht des Dezernates II vom 23.02.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Wiesbaden als Modellkommune für einen handlungsfähigen Staat
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 03.09.2025 -
- Bericht des Dezernates II vom 17.03.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Digitale Aufsichtsratsarbeit stadtweit ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 28.01.2026 -
- Bericht des Dezernates III vom 23.02.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Stiller Alarm in der Stadtverwaltung – Bestandsaufnahme, Anforderungen und Standardisierung
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 28.01.2026 -
- Bericht des Dezernates II vom 17.03.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Betriebskostenzuschuss 2026 Gründungszentrum Altes Gericht/Heimathafen
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
26-V-02-0008
Wiesbaden on Ice 2026/2027
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Fahrplan digitale Transformation und moderne Verwaltung, Stand 2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
Vorschau
