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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 27. Januar 2026, 17:00 Uhr - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Waffenverbotszone - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Messergewalt in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Sicherheitsrundgang zu Angsträumen in Kastel und Kostheim - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Aktionstag Sozialkriminalität - Antrag der Fraktion FWG/PRO AUTO vom 20.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Aktueller Bericht der LSBT*IQ Koordinierungsstelle
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Verbesserung der Erreichbarkeit und Sicherheit des Queeren Zentrums Wiesbaden - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Aktiv gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen - Auswirkungen des Gewalthilfegesetztes auf die Situation der Frauenhäuser in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Orange Beleuchtung öffentlicher Gebäude zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Gedenken der Opfer von NS-Zwangssterilisationen in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Schutz der kritischen Infrastruktur in Wiesbaden Berlin darf sich bei uns nicht wiederholen! - Antrag der Fraktion FWG/PRO AUTO vom 20.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Stellenbesetzung bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Sanierung Feuerwache 1 und Sicherstellung des laufenden Betriebs - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Falschparker vor Feuerwehrzufahrten - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
TO
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
25-F-22-0099 Führerscheinausbildung für die Freiwilligen Feuerwehren – Teil II - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
25-F-22-0116 Grundstückssituation Feuerwehr Erbenheim - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
25-F-63-0091 Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!

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