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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Donnerstag, 29. Januar 2026, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Wallauer Spange
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.1
Wallauer Spange - Berichterstattung durch Dezernat V -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.2
Wallauer Spange - Kommunales Projekt - Sachstandsbericht
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.3
Wallauer Spange - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.4
Sachstandsbericht zur `Wallauer Spange` - Antrag der Fraktion FWG/PRO AUTO vom 20.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Mehr Sicherheit für Fußgänger – verstärkte Kontrollen von Fahrrad- und E-Roller-Fahrern auf Gehwegen und in der Wiesbadener Fußgängerzone! - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Elektrifizierung der kommunalen Fahrzeugflotte - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Erfolgsmodell weiterführen: Zusätzliche Frontkameras in ESWE-Bussen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
1-Euro-Parken in städtischen Parkhäusern am Wochenende - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Prüfung Radschutzstreifen in Dooring-Zonen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Schienenanbindung Ostfeld - Antrag der Fraktion FWG/PRO AUTO vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Mobilitäts-Dashboard für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Klopstockstraße – Wiederherstellung der bisherigen Verkehrsführung - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Radverkehrsanbindung Gräselberg und Europaviertel - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 26.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Parkscheibenregelung Bewohnerparkzonen 4&5 - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 21.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Verkehrsführung in der Schwalbacher Straße - Antrag der Fraktion FWG/PRO AUTO vom 20.01.2026 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
TO
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
23-F-63-0154 Weichen Stellen für eine neue Igelsteinkurve - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.11.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Nächtliches Parken in städtischen Parkhäusern - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 28.02.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
ScanCars für mehr Fairness beim Parken - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 04.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Zentralisierung des städtischen Mängelmeldesystems - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 20.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Aktualisierung der Stellplatzsatzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Anpassung Verkehrszuschuss zur Finanzierung der Lokalen Nahverkehrsorganisation
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
25-V-66-0223 Bahnhof Erbenheim - Herstellung einer Park&Ride und Bike&Ride Anlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Radschnellweg Wiesbaden-Frankfurt (FRM3) - Weitere interkommunale Zusammenarbeit, Grundsatzvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
25-V-66-0227 Stillgelegte Bahntrasse Erbenheim - Einrichtung einer Radverkehrsanlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Radschnellverbindung Wiesbaden-Mainz - 1. Bauabschnitt Klingholzstraße bis Theodor-Heuss-Ring
Beschluss liegt noch nicht vor!

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