Mittwoch, 4. Februar 2026, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 10.12.2025 und 17.12.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 03.12.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Tarifbindung bei SEG & WiBau
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.01.2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
5.
Digitale Aufsichtsratsarbeit stadtweit ermöglichen
-Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 28.01.2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Stellenübersicht für alle Beteiligungen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.01.2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Fortbildungsangebot zum Eigenbetriebsgesetz für Mitglieder der Betriebskommissionen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 28.01.2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Haushaltsplan 2027/2028 - Verfahren und Rahmenterminplan
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Anpassung des Gesellschaftervertrages ("Satzungsänderung") der Wivertis GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Walhalla - Kenntnisnahme Planungsstand, Beschluss Rückbau westlicher Anbau, Beauftragung erweiterte Planungsleistungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Anpassung Verkehrszuschuss zur Finanzierung der Lokalen Nahverkehrsorganisation
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Hochwasserschutz/Hochwasserrückhaltebecken Wiesbaden-Rambach "Im langen Garten/Fischteich" - Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Karl-Gärtner-Schule - Schulerweiterung - Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Außenstelle Fluxusschule Interim Standortwechsel Zaberner Straße - Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Vorläufiger Abschluss Internationale Maifestspiele 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Programm und Finanzierung Internationalen Maifestspiele 2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Änderung der Sportförderungs-Richtlinien, Übernahme der Ausführungsrichtlinien des Landesportbundes Hessen e. V. für die Auszahlung von Zuschüssen an
Übungsleitende
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Radschnellweg Wiesbaden-Frankfurt (FRM3) - Weitere interkommunale Zusammenarbeit, Grundsatzvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Radschnellverbindung Wiesbaden-Mainz - 1. Bauabschnitt Klingholzstraße bis Theodor-Heuss-Ring
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
18.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Städtebauliche Entwicklung Wohngebiet "Erbenheim Süd", Anmietung einer 5-gruppigen Kita in Trägerschaft von Gemeinnützige Känguru Kindertagesstätten Wiesbaden GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Grundsatzvorlage für einen Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Medenbach
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Beschluss Exposé Hofgut Klarenthal im Ortsbezirk Klarenthal
Beschluss liegt noch nicht vor!
Vorschau
