Mittwoch, 4. Februar 2026, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 03.12.2025 -
3.
Tarifbindung bei SEG & WiBau
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.01.2026-
5.
Digitale Aufsichtsratsarbeit stadtweit ermöglichen
-Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 28.01.2026-
6.
Stellenübersicht für alle Beteiligungen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.01.2026-
7.
Fortbildungsangebot zum Eigenbetriebsgesetz für Mitglieder der Betriebskommissionen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 28.01.2026-
Tagesordnung II
1.
Anpassung des Gesellschaftervertrages ("Satzungsänderung") der Wivertis GmbH
2.
Walhalla - Kenntnisnahme Planungsstand, Beschluss Rückbau westlicher Anbau, Beauftragung erweiterte Planungsleistungen
4.
Anpassung Verkehrszuschuss zur Finanzierung der Lokalen Nahverkehrsorganisation
6.
Hochwasserschutz/Hochwasserrückhaltebecken Wiesbaden-Rambach "Im langen Garten/Fischteich" - Ausführungsvorlage
8.
Außenstelle Fluxusschule Interim Standortwechsel Zaberner Straße - Ausführungsvorlage
13.
Änderung der Sportförderungs-Richtlinien, Übernahme der Ausführungsrichtlinien des Landesportbundes Hessen e. V. für die Auszahlung von Zuschüssen an
Übungsleitende
15.
Radschnellweg Wiesbaden-Frankfurt (FRM3) - Weitere interkommunale Zusammenarbeit, Grundsatzvorlage
16.
Radschnellverbindung Wiesbaden-Mainz - 1. Bauabschnitt Klingholzstraße bis Theodor-Heuss-Ring
18.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Städtebauliche Entwicklung Wohngebiet "Erbenheim Süd", Anmietung einer 5-gruppigen Kita in Trägerschaft von Gemeinnützige Känguru Kindertagesstätten Wiesbaden GmbH
19.
Grundsatzvorlage für einen Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Medenbach
20.
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