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Donnerstag, 13. März 2008, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift
2.
3.
4.
Projekt "Lebenswertes & stauarmes Wiesbaden" - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.03.2008 -
5.
Kohlekraftwerk Ingelheimer Aue - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.03.2008 -
6.
Stationsentwicklungsplan voranbringen - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.03.2008 -
7.
Park und Ride-Parkplätze in Wiesbaden - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.03.2008 -
8.
Mehr Bioprodukte / Umstellung auf Bio-Kost - Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE REPUBLIKANER vom 04.03.2008 -
9.
Städtische Auftragsvergabe nur mit Mindestlohngarantie - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 29.02.2008 -
10.
Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für die Betriebskommission des Eigenbetriebs mattiaqua
11.
Rückkauf der ESWE-Anteile von Thüga - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 04.03.2008 -
12.
Wiesbaden als Optionskommune erfolgreich weiter voranbringen! - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.03.2008 -
13.
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.03.2008 -
14.
Neubau Filmhaus Wiesbaden - Finanzierungszuschuss
15.
Startphase des Eigenbetriebs mattiaqua; Sachstand und Übergang des ESWE-Freizeitbades
16.
Tagesordnung II
1.
Naussauische Touristikbahn - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.02.2008 -
2.
Jahresbericht des Seniorenbeirates 2007
3.
Unterstützung des Vereins Nassauische Touristik- Bahn e.V. durch die Gewährung eines Zuschusses
4.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsmaßnahmen
5.
Orientierende umwelttechn. Untersuchung im Bebauungsplangebiet "Grünzug Industriepark", WI-Biebrich
6.
Oranienschule; Erweiterung inkl. Sanierung der Verwaltung - Ausführungsvorlage -
7.
Werner-von-Siemens-Schule; Mehrkosten Generalsanierung
8.
Jawlenskypreis / Ausstellung des Preisträgers Brice Marden in 2008
9.
Beitragsfreier Halbtagsplatz im vorletzten Kindergartenjahr; Änderung der Kindertagesstättensatzung
10.
Nasengasse - Grundinstandsetzung nach Leitungsverlegung
11.
Hauptprüfung von Ingenieurbauwerken gemäß DIN 1076 in Wiesbaden
12.
Hauptprüfung von Ingenieurbauwerken gemäß DIN 1076 in AKK
13.
Instandsetzung von Ingenieurbauwerken in Wiesbaden
14.
Instandsetzung von Ingenieurbauwerken in AKK
Tagesordnung III
1.
Nachwahl eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
2.
Ball des Sports, Ironman Germany 70.3 und Rock und Pop Preis; Umsetzung zu Dezernat III / Wiesbaden Marketing
3.
Internistenkongress 2008
4.
Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH (SEG); Neubesetzung des Aufsichtsrates
5.
Feierlichkeiten anlässlich "60 Jahre Luftbrücke"
6.
Investitionszuschuss an die GWW zur Neugestaltung des Ensembles "Alte Kliniken"
7.
Startphase des Eigenbetriebs mattiaqua; Sachstand und Übergang des ESWE-Freizeitbades
8.
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung an Wiesbadener Schulen
9.
Stadtmuseum Wiesbaden / Auswahl des Architekturbüros
10.
Neubau Anbindung Goerdelerstraße - Hydraulische Berechnungen
11.
Beitragsfreier Halbtagsplatz im vorletzten Kindergartenjahr; Änderung der Kindertagesstättensatzung
Tagesordnung IV
1.

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