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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 29. Oktober 2008, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

1.
Genehmigung der Niederschrift
2.
Kommunaler Kostenausgleich bei Kita-Gebühren - gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 22.10.2008 -
3.
Sanierung Kuppeln Russische Kapelle; Mehrkosten - hier: Akteneinsicht Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 22.04.2008
3.1
Sanierung der Russischen Kapelle - üpl-Mittel
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Dienstanweisung über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL); Anhebung von Freigrenzen
4.1
Dienstanweisung über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL); Anhebung von Freigrenzen
5.
Investitionscontrolling 1. Halbjahr 2008
6.
Sondermittel in 2008 und 2009 für Zuschüsse für die Energiekosten der vereinseigenen Turn- und Sporthallen und für die Trainingsbeleuchtungskosten der Fußballvereine (Wiesbaden und AKK)
6.1
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Spiegelgasse/ Webergasse – Erneuerung der Oberfläche, 4. Bauabschnitt
8.
Freigabe zusätzlicher Mittel zur Sanierung des Altstandortes "Ehemaliges Großtanklager Südramol" an der Eleonorenstraße, Mainz-Kastel
9.
Mittelfreigabe für Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
10.
Nahwärmeinsel kleine Schwalbacher Str.; Genehmigung von Mehrkosten
11.
Grundsicherung für Arbeitssuchende; Schaffung von zusätzlichen Planstellen
11.1
Landesweite Umstellung des Funksystems der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben BOS, Ermächtigung zur Bestellung von Endgeräten für die Feuerwehr
12.
Verschiedenes
13.
Genossenschaftsjagd
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Bewirtschaftung der Erlebnismulde auf dem Neroberg - Antrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 29.08.2007 -
15.
Doppelzahlungen im Amt für Soziale Arbeit
16.
Übersicht über Gutachten und Beratungsleistungen
17.

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