Mittwoch, 10. Dezember 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen am 12.11.2025, 20.11.2025 und 27.11.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Wiesbaden als Optionskommune
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 02.12.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Digitopf Stadtverbund – Umbuchung von Dezernat VII zu Dezernat II
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.12.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Zusammenschluss des Grünflächenamtes und der ELW - Projektstatus
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mietkostenzuschüsse an Fastnachtsvereine für das Jahr 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Förderantrag für das Landesprogramm "Zukunft Innenstädte" - Städtischer Eigenanteil
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Entwurf des Haushaltsplans 2026 - Wirtschaftspläne der Gesellschaften
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Schadenssanierung des Salzbachs - Genehmigung der Kosten der gemauerten Bachkanäle (Salzbach)
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Wirtschaftsplan 2026 der Stiftung Stadtmuseum Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Übernahme der Liegenschaft der Ev. Kita Sternenzelt im Rahmen eines Pachtvertrages
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" ("Sportmilliarde")
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Verwaltungsstreitverfahren Salzbachtalbrücke LHW-Autobahn GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Neufassung des Generalpachtvertrages für das Kleingartenland
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2026, Änderung der Straßenreinigungssatzung
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
WLW (81) - Wirtschaftsplan 2026 und Mittelfristplanungen 2027 - 2030, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2020, Gebührenvorkalkulation 2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
Vorschau
