Dienstag, 9. Dezember 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss f. Wirtschaft, Beschäftig., Digitalis., Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 11.11.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Maßnahmen zur Verbesserung der wohnortnahen medizinischen Versorgung in den Ortsteilen in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH)
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 26.08.2025 -
- Beschluss Nr. 87 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit vom 02.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2
Bereich Digitalisierung
3.
Dateninfrastruktur Smart City Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 02.12.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
KI-Kompetenz für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14.05.2025 -
- Beschluss Nr. 370 der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3
Bereich Gesundheit
5.
Sanierungsstand der Psychiatrischen Stationen P1 & P2 der HSK sowie aktuelle Missstände
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 03.12.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Einführung rauchfreier Zonen in Wiesbaden
- Antrag des Jugendparlamentes vom 16.09.2025 -
- Beschluss Nr. 115 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit vom 11.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 04.06.2025 -
- Beschluss Nr. 170 der Stadtverordnetenversammlung vom 03.07.2025 -
- Bericht des Dezernates V vom 25.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Pflegepraktika in Wiesbadener Krankenhäusern gewährleisten
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 02.12.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
1
Bereich Wirtschaft/Beschäftigung
9.
Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 03.12.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Aareal Bank in Wiesbaden halten
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 01.12.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4
Bereich Allgemeines:
11.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Maßnahmen zum Schutz Minderjähriger vor dem Konsum von Lachgas
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 07.05.2024 -
- Bericht des Dezernates IV vom 18.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Missbrauch von Lachgas als Droge
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.09.2025 zum Antrag 24-F-72-0001 (zu TOP I.5) für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 02.09.2025 -
- Bericht des Dezernates IV vom 18.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der internationalen Fachmesse für Immobilien und Investitionen Expo Real in München in den Jahren 2026 und 2027 ff.
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“
Beschluss liegt noch nicht vor!
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