Dienstag, 11. November 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss f. Wirtschaft, Beschäftig., Digitalis., Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Trinkwasserverunreinigung in Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.1
Kontaminiertes Trinkwasser
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.11.2025 zum Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit am 04.11.2025 -
- Beschluss Nr. 70 des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit vom 04.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.2
Trinkwasserverunreinigung in Wiesbaden
- Antrag der AfD-Fraktion vom 04.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.3
Trinkwasserverunreinigung
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 05.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Aktueller Sachstand zu offenen Beschlüssen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Erhalt und Zukunft des Frühlingsfestes
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 28.01.2025 -
- Beschluss Nr. 12 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit vom 04.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Erhalt und Zukunft des Frühlingsfestes
- Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke und Volt vom 04.02.2025 zu TOP I/7 “Erhalt und Zukunft des Frühlingsfestes” für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 4.02.2025 -
- Beschluss Nr. 21 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit vom 04.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
1
Bereich Wirtschaft/Beschäftigung
4.
Gewerbeflächenmangel in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 05.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Zukunft des Wiesbadener Taxigeschäftes
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 04.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Partnernetzwerk
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 03.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
„The Fate of Ophelia“ – internationale Aufmerksamkeit für Wiesbaden im Stadtmarketing nutzen
- Antrag der Volt-Fraktion vom 05.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2
Bereich Digitalisierung
8.
Aktuelles aus dem Amt für Innovation, Organisation und Digitalisierung
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Digitale Bürgerservices in Wiesbaden – Erfahrungen, Wirkung und nächste Schritte
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 04.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3
Bereich Gesundheit
10.
Hygienemängel in Wiesbadener Betrieben
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 05.11.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Einführung rauchfreier Zonen in Wiesbaden
- Beschluss Nr. 44 des Jugendparlamentes vom 16.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4
Bereich Allgemeines:
12.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
25-V-02-0027
Förderantrag für das Landesprogramm "Zukunft Innenstädte" - Städtischer Eigenanteil
Beschluss liegt noch nicht vor!
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