Donnerstag, 6. November 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Zwischenbilanz Tempo 30/40
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 29.04.2025 -
Berichterstattung durch Dezernat V
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Rheinstraße
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr bei Abbiegevorgängen
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, und Die Linke vom 28.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Zahl der Motorrad-Abstellplätze erhöhen
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Baustellensituation Schwalbacher Straße
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Gesamtkostenanteil der Stadt Wiesbaden bei der E-Bus-Beschaffung (ESWE Verkehr)
- Antrag der Fraktion AfD vom 21.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Laufende und geplante Förderprogramme im Bereich Mobilität
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Expressbuslinien des RMV
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.05.2025 -
- Aktualisierter Antragstext der Fraktionen CDU und FDP vom 09.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Verkehrsversuch Rheinufer
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 20.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Kontrolle von E-Tretrollern in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Kontrollen und Verwarnungen für Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen im ruhenden Verkehr
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Fahrgastunterstände
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Einrichtung eines Wiesbadener Verkehrsforums
- Antrag der Fraktion AfD vom 29.10.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Barrierefreier Ausbau Wiesbadener Bushaltestellen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.03.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Bleichstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Bismarckring Richtung Dotzheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
6.
Klagenfurter Ring, Grunderneuerung und Altlastenbeseitigung, Grundsatzvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
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