Dienstag, 2. September 2025, 17:30 Uhr - Ausschuss f. Wirtschaft, Beschäftig., Digitalis., Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Bericht der Beratungsstelle NeW Wiesbaden (Neue Wege in Wiesbaden): Arbeit mit traumatisierten Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Aktueller Sachstand zu offenen Beschlüssen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Vorhandene Strom- und Glasfaser-Infrastruktur an Videoüberwachungsanlagen für den WLAN-Ausbau nutzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE und Volt vom 11.10.2023 -
- Beschluss Nr. 4 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit vom 04.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Dritten verkaufsoffenen Sonntag in Wiesbaden vorantreiben
- Antrag der FDP-Fraktion zu TOP II/1 der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 12. März 2024 -
- Beschluss Nr. 31 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit vom 12.03.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Identifikation per Video ID stadtweit einsetzen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 12.03.2024 -
- Beschluss Nr. 7 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit vom 04.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3
Bereich Gesundheit
4.
Maßnahmen zur Verbesserung der wohnortnahen medizinischen Versorgung in den Ortsteilen in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH)
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 26.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Missbrauch von Lachgas als Droge
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 26.06.2024 -
- Bericht des Dezernates IV vom 15.07.2024 -
- Auf Antrag der Volt-Fraktion vom 26.08.2025 auf die Tagesordnung genommen -
Beschluss liegt noch nicht vor!
1
Bereich Wirtschaft/Beschäftigung
6.
Auswirkungen des Wegfalls großer Veranstaltungen auf die Beschäftigungszahlen in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 27.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Ergebnisse des Programms Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ)
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Zukunft Wiesbaden on Ice
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 27.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Ausbildungssituation in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 26.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Ausschreibungsverfahren Spielbank
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 26.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2
Bereich Digitalisierung
4
Bereich Allgemeines:
11.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Versorgungssituation von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 26.06.2024 -
- Bericht des Dezernates IV vom 22.07.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024 -
- Bericht des Dezernates II vom 04.08.2025 –
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Leerstandsmanagement in der Innenstadt
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 19.03.2025 -
- Bericht des Dezernates II vom 16.06.2025 –
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Digitale Basisertüchtigung und Weiterbildung der Bevölkerung, insbesondere der Seniorinnen und Senioren mit individuellen Endgeräten durch städtische Organisationen und Finanzierung
- Antrag des Seniorenbeirates vom 27.01.2025 -
- Bericht des Dezernates VI vom 27.06.2025 –
Beschluss liegt noch nicht vor!
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