Donnerstag, 28. August 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Erhalt von Kopfsteinpflaster-Straßenbelägen und deren barriereärmere und radfreundlichere Aufarbeitung
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.04.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Linksabbiegerspur am Dürerplatz öffnen
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 03.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
DIGI-V
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 20.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Zentralisierung des städtischen Mängelmeldesystems
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 20.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Superblocksonntage begrenzen – Quartiersfrieden und Kompromisse statt Blockade
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 20.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Abbiegen am Landeshaus
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.1
Abbiegespur am Landeshaus dauerhaft öffnen
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.2
Dauerhafte Öffnung der Rechtsabbiegemöglichkeit am Landeshaus
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 20.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Verkehrsversuch Rheinufer
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 20.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Kontrolle von E-Tretrollern in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Kontrollen und Verwarnungen für Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen im ruhenden Verkehr
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.08.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Einführung eines stadtweiten Mietradsystems in Wiesbaden
- Antrag des Jugendparlaments vom 26.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
2.
Schaffung eines vierten Fahrstreifens in der Schwalbacher Straße - Westseite
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Kaiserbrücke, Auffahrspindel für den Radverkehr - Mehrkosten
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Bericht zur Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in 2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Ausbauprogramm Bushaltestellen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.01.2022 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Bahnübergang Kastel
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 07.11.2024 zu TOP II.3 “Beseitigung Bahnübergang
Mainz-Kastel” -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Planung der Schienenbaumaßnahmen
- Antrag des Stadtverordneten Kraft zu Tagesordnungspunkt 2.1. vom 08.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
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