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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Donnerstag, 28. August 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2025
2.
Erhalt von Kopfsteinpflaster-Straßenbelägen und deren barriereärmere und radfreundlichere Aufarbeitung - Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.04.2025 -
3.
Linksabbiegerspur am Dürerplatz öffnen - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 03.06.2025 -
4.
DIGI-V - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 20.08.2025 -
5.
Zentralisierung des städtischen Mängelmeldesystems - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 20.08.2025 -
6.
Superblocksonntage begrenzen – Quartiersfrieden und Kompromisse statt Blockade - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 20.08.2025 -
7.
Abbiegen am Landeshaus
7.1
Abbiegespur am Landeshaus dauerhaft öffnen - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.08.2025 -
7.2
Dauerhafte Öffnung der Rechtsabbiegemöglichkeit am Landeshaus - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 20.08.2025 -
7.3
Abbiegen in die Biebricher Allee wieder möglich machen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 28.08.2025 -
8.
Verkehrsversuch Rheinufer - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 20.08.2025 -
9.
Kontrolle von E-Tretrollern in Wiesbaden - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.08.2025 -
10.
Kontrollen und Verwarnungen für Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen im ruhenden Verkehr - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.08.2025 -
11.
Einführung eines stadtweiten Mietradsystems in Wiesbaden - Antrag des Jugendparlaments vom 26.06.2025 -
12.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Fahrplanwechsel zum 15. Dezember 2025
2.
Schaffung eines vierten Fahrstreifens in der Schwalbacher Straße - Westseite
3.
Kaiserbrücke, Auffahrspindel für den Radverkehr - Mehrkosten
4.
Bericht zur Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in 2024
5.
Ausbauprogramm Bushaltestellen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.01.2022 -
6.
Bahnübergang Kastel - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 07.11.2024 zu TOP II.3 “Beseitigung Bahnübergang Mainz-Kastel” -
7.
Planung der Schienenbaumaßnahmen - Antrag des Stadtverordneten Kraft zu Tagesordnungspunkt 2.1. vom 08.05.2025 -

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