Mittwoch, 14. Mai 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 13.02.2025 und 26.03.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Kostendeckungsgrad von Gebühren
-Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 7. Mai 2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Versicherungen von MandatsträgerInnen in Betriebskommissionen und Aufsichtsräten
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 28.03 2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Defizit bei „Wiesbaden on Ice“
- Antrag FWG/Pro Auto vom 05.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Prävention gegen Fake News, Hate Speech und Förderung von
Medienkompetenz
-Antrag des Ausländerbeirats vom 01.04.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Erhöhung des Budgets des Ausländerbeirats für die Förderung von Vereinen
-Antrag des Ausländerbeirats vom 01.04.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Denkmäler und Brunnen der LHW nicht beleuchten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 06.11.2023; Bericht Dezernat V vom 22.03.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Transparente Kostenstruktur städtischer Gesellschaften
-Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2024; Bericht Dezernat III vom 14.04.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Integration der Eigenbetriebe in das Fördermitteltool
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024; Bericht Dezernat VII vom 08.04.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Sonderprogramm (Sopro) der Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbh
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Global Nachhaltige Kommune Hessen - Bestandsaufnahme und Strategieentwicklung
als Grundlagen für eine kontinuierliche Nachhaltigkeitsberichterstattung bei der
Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
25-V-20-0011
Jahresabschlussbericht der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Änderung der Urlaubsregelung im Muster-Geschäftsführungsanstellungsvertrag der
LHW
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
25-V-20-0014
Neufassung der städtischen Förderrichtlinien
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Anwendung eines Kennzahlenmodells zur Bestimmung der quantitativen Ausstattung der Bereiche 3303 Ausländerbehörde und 330210 Einbürgerung mit Planstellen im Stellenplan
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Temporärer Bestandserhalt Feuerwache 1 - Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Umsetzung Rechtsanspruch; Ferien, Randzeiten und stufenweiser Einstieg
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2025 (1. Verteilung)
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2025 (1. Verteilung)
Beschluss liegt noch nicht vor!
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