Donnerstag, 8. Mai 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Schienenverkehr
zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Vertreter des RMV, der Vias und der DB infra GO eingeladen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Zwischenbilanz Tempo 30/40
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 29.04.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Erhalt von Kopfsteinpflaster-Straßenbelägen und deren barriereärmere und radfreundlichere Aufarbeitung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.04.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Reaktivierung der Aartalbahn
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 29.04.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Bus- und Radbeschleunigung
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 29.04.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Ausnahmegenehmigungen von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktion AfD vom 29.04.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Sachstand Auffahrtsspindel Kaiserbrücke
- Antrag der Fraktionen Volt Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 29.09.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Kurzfristige Teilsperrungen an der Auffahrt zur A643
- Antrag der Fraktionen FDP, CDU und FWG/Pro Auto vom 30.04.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
360-Grad-Kameras
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Wiederholte Unfälle auf der Schiersteiner Brücke
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 22.01.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
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