Mittwoch, 2. April 2025, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 13.02.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Buskameras gezielt einsetzen, Anfrage Die Linke Stadtfraktion vom 11. Februar 2025, Nr. 231/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Genehmigung von Photovoltaik-Großanlagen, Anfrage der Bündnis90/Die Grünen-Fraktion vom 4. Dezember 2024, Nr. 222/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Auswirkungen der Grundsteuerreform 2025; Anfrage der BLW/ULW/Wardak Fraktion vom 28. Januar 2025, Nr. 229 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
E-Autos in Wiesbaden, Anfrage der FWG/Pro Auto-Fraktion vom 30. Januar 2025, Nr. 230/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Darlegung der Berechnungen der Maßnahmen aus der KoFi der SEM Ostfeld, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 23. Dezember 2024, Nr. 226/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Sicherheitslücken schließen – bessere Schutzmaßnahmen für Wiesbaden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Wohnungslosen Menschen eine kommunale politische Teilhabe ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.02.2025 -
- Aktualisierter Antragstext der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.03.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Queeres Leben Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.02.2025 -
- Aktualisierter Antragstext der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.03.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Testweise Abschaltung der sogenannten „Pförtnerampel“ Berliner Straße
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 26.03.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Schriftliche Anfrage 220/2024 der Fraktion Die Linke vom 28.11.2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. städtische Flächen entsiegeln und artenreich begrünen (23-F-63-0062)
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Umsetzungsaufwand von GEG (Gebäudeenergiegesetz) und WPG (Wärmeplanungsgesetz) für den Gebäudebestand in kommunalen Besitz oder kommunaler Trägerschaft, Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 21. Oktober 2024, Nr. 209/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Personalchefin von ESWE Verkehr und etwaige strafbare Handlungen;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 2. Dezember 2024, Nr. 221/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Kosten und politische Schäden der Causa Hinninger; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14. Oktober 2024, Nr. 207/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Verzögerung bei der Beantwortung von Anfragen nach §45;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 18. November 2024, Nr. 216/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Für Landschaftsschutz und Trinkwasserschutz – Projekt „Windkraft auf dem Taunuskamm“ beenden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Bezahlkarte: Linksbündnis erleidet Schiffbruch – Wiesbaden muss sich an Landesregelung halten
-Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von FDP und CDU für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar 2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Schriftliche Anfrage 228/2025 der Fraktion Die Linke vom 21.01.2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. digitales Willkommenspaket (24-F-63-0012)
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Darlegung der Berechnungen der Maßnahmen aus der KoFi der SEM Ostfeld, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 23. Dezember 2024, Nr. 226/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
2.
Umgestaltung Kinderspielplatz Moabiter Straße (südlicher Teil)
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Gesamtbericht der Lokalen Nahverkehrsorganisation nach Art 7 Abs. 1 der EU-VO 1370/2007 für das Jahr 2023
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates VII für das 1. Halbjahr 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Bericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Dienststelle Stadtverwaltung für die Jahre 2020 bis 2022
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden, Auswirkungen der Tarifabschlüsse 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Berufung des Kuratoriums für die institutionelle Kulturförderung für die Haushaltsjahre
2026/27
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Ersatzneubau Katholische Kindertagesstätte Herz Jesu Sonnenberg
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Tagesordnung III
1.
Städtepartnerschaft mit Fatih/Istanbul: Wiesbaden positioniert sich gegen die Festnahme von Ekrem İmamoğlu
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 20. März 2025 -
- Die Fraktionen CDU, FDP, FWG/ProAuto und BLW/ULW/Wardak treten dem Antrag bei. -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu Wivertis
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 11.03.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Nachwahl stellvertretendes Mitglied Jugendhilfeausschuss (JHA)
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Änderung des Flächennutzungsplans für den Planbereich "Bundeskriminalamt" in den Ortsbezirken Erbenheim und Südost
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Bebauungsplan "Bundeskriminalamt" in den Ortsbezirken Erbenheim und Südost - Aufstellungsbeschluss -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Wohnbauflächenentwicklung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nansenstraße" im Ortsbezirk Biebrich - Aufstellungsbeschluss -
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung IV
Vorschau
