Donnerstag, 13. Februar 2025, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Einführung und Verpflichtung einer/eines ehrenamtlichen Beigeordneten
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 18.12.2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.1
Nutzungszeiten der Wiesbadener Bürgerhäuser; Anfrage der CDU-Fraktion vom 28. Oktober 2024, Nr. 212/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.2
Psychosoziale Beratung für städtische Mitarbeitende; Anfrage der VOLT - Fraktion vom 10. Oktober 2024, Nr. 205/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.3
Kosten und politische Schäden der Causa Hinninger; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14. Oktober 2024, Nr. 207/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.4
Verzögerung bei der Beantwortung von Anfragen nach §45;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 18. November 2024, Nr. 216/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.5
Sensibilisierung der öffentlichen Verwaltung für diskriminierende und rechtsextreme Strukturen, Anfrage von Die Linke Stadtfraktion Wiesbaden vom 21. November 2024, Nr. 219/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.6
Nachhaltiger und leistbarer Wohnraum, Anfrage von Die Linke Stadtfraktion Wiesbaden vom 7. November 2024, Nr. 214/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.7
Schwangerschaftsabbrüche bei den Wiesbadener Kliniken, Anfrage der Fraktion Die Linke vom 25. September 2024, Nr. 203/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.8
Kontrolle von E-Rollern im Straßenverkehr;
Anfrage der Fraktion AfD vom 30. September 2024, Nr. 204/2024 gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.9
Personalchefin von ESWE Verkehr und etwaige strafbare Handlungen;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 2. Dezember 2024, Nr. 221/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.10
Beleuchtung, Schulbau und Infrastruktur im Neubaugebiet Bierstadt-Nord, Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Freie Demokraten vom 20.11.2024, Nr.217/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.11
Umsetzungsaufwand von GEG (Gebäudeenergiegesetz) und WPG (Wärmeplanungsgesetz) für den Gebäudebestand in kommunalen Besitz oder kommunaler Trägerschaft, Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 21. Oktober 2024, Nr. 209/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.12
Azubi-Wohnen; Anfrage der Volt-Fraktion vom 11. Oktober 2024‚ Nr. 206 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.13
Rechtliche Würdigung von Abstimmungsverhalten im Aufsichtsrat, Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2024, Nr. 213/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.14
Erneute und aktualisierte Anfrage zum Tierheim des Tierschutzvereins für Wiesbaden und Umgebung e. V., Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. September 2024, Nr. 195/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.15
Amt des Oberbürgermeisters durch Wahl neu zu besetzen, Anfrage der BLW/ULW/BIG Fraktion vom 19. Dezember 2024, Nr. 225/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.16
Umsetzung der Unterbringungsgebührensatzung, Anfrage der AfD-Fraktion vom 7. November 2024, Nr. 215/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.17
Zuschüsse Kommunales Jobcenter, Anfrage der CDU-Fraktion vom 22. November 2024, Nr. 218/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.18
Impfungen im Gesundheitsamt, Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.12.2024, Nr. 227/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.19
Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes, Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10. Dezember 2024, Nr. 223/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.20
Verkehrssicherung öffentlicher Spielplätze in Wiesbaden, Anfrage der SPD-Fraktion vom 10. September 2024, Nr. 199/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Tätigkeitsbericht des Kommunalen Frauenreferates 2022 und 2023
-mündlicher Bericht der Kommunalen Frauenbeauftragten-
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Gewerbeflächenentwicklung vorantreiben – Landespolizei am Petersweg sichern
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 05.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Für mehr Wohnraum: Leerstandsgesetz in Wiesbaden umsetzen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Für Landschaftsschutz und Trinkwasserschutz – Projekt „Windkraft auf dem Taunuskamm“ beenden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Wohnungslosen Menschen eine kommunale politische Teilhabe ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Umsetzungsaufwand von GEG (Gebäudeenergiegesetz) und WPG (Wärmeplanungsgesetz) für den Gebäudebestand in kommunalen Besitz oder kommunaler Trägerschaft, Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 21. Oktober 2024, Nr. 209/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Personalchefin von ESWE Verkehr und etwaige strafbare Handlungen;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 2. Dezember 2024, Nr. 221/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Queeres Leben Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Kosten und politische Schäden der Causa Hinninger; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14. Oktober 2024, Nr. 207/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Verzögerung bei der Beantwortung von Anfragen nach §45;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 18. November 2024, Nr. 216/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Parkplatznot in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Führerschein für ehrenamtliche Helfer
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Millionengrab zuschaufeln - Ostfeld stoppen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
„Parken in Wiesbaden leicht gemacht. Digitalisierung städtischer Verkehrs- und Parkinformationen“
- Antrag der AfD-Fraktion vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
21.
Synergien nutzen – Zukünftig gemeinsame Wahlen ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 21.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Bericht "Geflüchtete Menschen in Wiesbaden - Daten, Hintergründe und zentrale Aspekte der Unterbringung" 2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Bezahlkarte: Linksbündnis erleidet Schiffbruch – Wiesbaden muss sich an Landesregelung halten
-Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von FDP und CDU für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar 2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Digitaler Zwilling für Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.05.2024 -
- Bericht des Dezernates VII vom 28.11.2024 -
2.
Ludwig-Beck-Schule Freigabe Planungskosten 2-Feld-Halle, Jugendverkehrsschule und Abriss Stadtteilzentrum - aktualisierte Grundsatzvorlage
5.
Bericht "Geflüchtete Menschen in Wiesbaden - Daten, Hintergründe und zentrale Aspekte der Unterbringung" 2024
6.
Bericht "Wohnungslos in Wiesbaden - Daten, Hintergründe und zentrale Aspekte der Unterbringung" 2024
8.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Neubau einer Kindertagesstätte im Nelkenweg 4 in Dotzheim/Freudenberg durch EVIM
9.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Schatzkiste durch den Internationalen Bund
11.
Geschäftsbericht der Schulsozialarbeit Jugend in Wiesbaden für die Jahre 2022 und 2023
12.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zur Errichtung einer 7-gruppigen Kindertagesstätte im Wohngebiet Lindequartier in Kostheim
14.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Abfällen zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der Wissenschaftsstadt Darmstadt
17.
Erbbauzins Konzeptvergabe
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 28.01.2025 -
18.
Rechtsschutz für Ortsbeiratsmitglieder sicherstellen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.01.2025 -
Tagesordnung III
1.
43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover
2.
Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der LHW zum 31.12.2021
Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
4.
WLW (81) - Öffentlich-rechtlicher Vergleichsvertrag nebst Ergänzungsvereinbarung zur Beendigung des Kartellverwaltungsverfahrens und des Beschwerdeverfahrens bezüglich Verfügung zur Vorteilsabschöpfung
Tagesordnung IV
Vorschau
