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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 5. Februar 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 11.12. und 18.12.2024
2.
Sportförderung durch Vergabe von Namensrechten -Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 28.01.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Kosten des Verfahrens „Windräder auf dem Taunuskamm“ -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 28.01.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Fatale Konsequenzen aus der Erhöhung der Grundsteuer -Antrag FWG / Pro Auto vom 29.01.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
6.
Verschiedenes
7.
Tagesordnung II
1.
Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit -Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 11. Oktober 2023; Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 09.12.2024-
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Kosten der geplanten Einführung von Frontkameras bei ESWE Verkehr -Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 06.12.2023; Bericht des Magistrats (Dezernat V) vom 31.10.2024--
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Hoher Krankenstand der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der LHW -Antrag FWG/Pro Auto vom 05.11.2024; Bericht des Magistrats (Dezernat I) vom 10.12.2024-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der LHW zum 31.12.2021 Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
5.
Ludwig-Beck-Schule Freigabe Planungskosten 2-Feld-Halle, Jugendverkehrsschule und Abriss Stadtteilzentrum - aktualisierte Grundsatzvorlage
6.
Vorläufiger Abschluss Internationale Maifestspiele 2024
7.
Programm und Finanzierung Internationale Maifestspiele 2025
8.
Wohnungsbauprogramm 2024
9.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Neubau einer Kindertagesstätte im Nelkenweg 4 in Dotzheim/Freudenberg durch EVIM
10.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Schatzkiste durch den Internationalen Bund
11.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zur Errichtung einer 7-gruppigen Kindertagesstätte im Wohngebiet Lindequartier in Kostheim
12.
Bericht 2023 zum Garagenfonds
13.
Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes TriWiCon
14.

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