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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 28. Januar 2025, 17:00 Uhr - Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2024
2.
Umweltschutz und Transparenz bei der Reaktivierung der Aartalbahn - Antrag der CDU-Fraktion vom 22.01.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Abbau von Bodenschätzen im Planungsbereich der SEM Ostfeld - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.01.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Hinweise des VGH zum Verfahren „Windräder auf dem Taunuskamm“ - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Öffentlichkeitskampagne Alttextilienentsorgung - Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Restmüllverbot für Altkleider - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 22.01.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Aktueller Sachstand zu offenen Beschlüssen
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.1
Klein- und Freizeitgärten in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 25.04.2023 - - Beschluss Nr. 5 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 23.01.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.2
Städtische Flächen entsiegeln und artenreich begrünen - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und Die Linke vom 26.04.2023 - - Beschluss Nr. 85 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 12.09.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.3
Asiatische Tigermücke - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 07.05.2024 - - Beschluss Nr. 23 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 14.05.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.4
Straßenabläufe - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 17.01.2024 - - Beschluss Nr. 3 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 23.01.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Verschiedenes
9.
Tagesordnung II
1.
Kostenlose Trinkwasserüberprüfung - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 - - Bericht des Dezernates I vom 29.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Abfällen zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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