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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 17. September 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Sanierungsmaßnahmen Tribüne Stadion Berliner Straße; Mehrkosten
2.
Taunusstraße - Herstellung von Radverkehrsanlagen
3.
Genehmigung der Niederschrift vom 20.08.2008
4.
Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue / Bemühungen der KMW AG zur Erlangung eines Gasliefervertrages - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.06.2008 -
5.
Ausbildungsplatzsituation 2008 in Wiesbaden -Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 20.08.2008-
6.
Auswirkungen der Unternehmenssteuer- bzw. Gewerbesteuerreform - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.04.2008 -
7.
Fortführung des Projekts "Alltags-Engel" -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
7.1
Auswertung des IFO-Instituts zum Thema Alltagsengel -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.08.2008-
8.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
9.
Gutachten zur Neuorganisation der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
IGS West am Standort der Ludwig-Erhard-Schule; Genehmigung der Baumaßnahmen - Grundsatzvorlage -
11.
Verschiedenes
12.
Tagesordnung II
1.
Deckung von Personalkostenmehrausgaben
2.
Genehmigung von überplanmäßigen Personalausgaben 2007
3.
Gutachten zur Neuorganisation der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Auswertung der Dezernatsbudgets 2007
5.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Finanzieller Ausgleich von Zuvielarbeit für die Feuerwehrbeamten in den Wachabteilungen
8.
- Comeniusschule - Ergebnisse des Architekturwettbewerbs
9.
Zusätzliche Mittelbereitstellung für SNB-Maßnahmen in 2008
10.
IGS West am Standort der Ludwig-Erhard-Schule; Genehmigung der Baumaßnahmen - Grundsatzvorlage -
11.
150 Jahre Wiesbadener Fastnacht in 2009; Gewährung eines Sonderzuschusses an die DACHO
12.
Freigabe von Mitteln für die Kinder- und Jugendarbeit , Projektförderung bei freien Trägern
13.
Schaffung neuer Krippenplätze in Delkenheim im Rahmen der Krippenoffensive
14.
Bau von Kleinspielfeldern mit Kunststoffrasen
15.
Radwegeverbindung von Wiesbaden-Süd in die östlichen Vororte; Herstellung der Wegeoberfläche
16.
Greifstraße, Wiesbaden-Dotzheim; Einbeziehung in die Tempo-30-Zonenregelung
17.
Hermann-Löns-Straße, Wiesbaden-Schierstein; Einbeziehung in die Tempo-30-Zonenregelung
18.
Erweiterung des Park+ Ride-Parkplatzes Kahlemühle an der Erich-Ollenhauer-Straße
19.
Dorfplatz Breckenheim - Umgestaltung - 2. Bauabschnitt
20.
Brunnen Robert-Krekel-Anlage
21.
Wiesbadener Programm zur Wiedereingliederung älterer arbeitsloser SGB II-Bezieher in den 1. Arbeitsmarkt - " Wiesbaden 50plus " -
22.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2008
23.
Bürgschaft - Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften
24.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH
25.
Kredite - Umschuldung dreier Schuldscheindarlehen als Forward-Darlehen
26.
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
27.
Vergabe eines Erbbaurechts an städtischen Grundstücken im Gewerbegebiet Petersweg-Ost zur Ansiedlung eines Logistikunternehmens

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