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Mittwoch, 20. August 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung von Niederschriften (04.06.2008 und 12.06.2008)
2.
Aufgabenschwerpunkte der NASPA - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.04.2008 -
3.
Übergänge aus Grundsicherung in Beschäftigung - Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, Juni 2008 -Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.06.2008-
4.
Auswertung des IFO-Instituts zum Thema Alltagsengel -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.08.2008-
5.
Fortführung des Projekts "Alltags-Engel" -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
6.
Auswirkungen der Unternehmenssteuer- bzw. Gewerbesteuerreform - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.04.2008 -
7.
Wiesbadener Immobilien Management GmbH -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.02.2008-
8.
Rückkehr privater Wettbüros -Gemeinsamer Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2008-
9.
Satzungsänderung der Wiesbadener Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH
10.
Vorkaufssatzungen im Bereich des Flugplatzes Erbenheim
11.
Prognose der finanzwirtschaftlichen Entwicklung 2008
12.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
13.
Verschiedenes
14.
Bürgerhaus Erbenheim; Sanierung - 1. Bauabschnitt
15.
Tagesordnung II
1.
Erweiterungsfläche Kurpark - Dietenmühle
2.
Investitionszuschuss Steganlage Osthafen Schierstein
3.
Martin-Niemöller-Schule - Brandfolgen vom 24.12.2007 und Brandsanierung
4.
Entwicklung eines Konzeptes "Wiesbaden digital"
5.
Investitionscontrolling 1. Halbjahr 2008
6.
Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule - Genehmigung der Gesamtkosten und Mittelfreigabe
7.
Schulen - IM-Jahresrechnung 2007
8.
Bericht zum Beschleunigungsprogramm 2006/2007
9.
122. Vergleichende Prüfung "Gastschulbeiträge"
10.
Sanierung Kuppeln Russische Kapelle; Mehrkosten
11.
Erweiterte Öffnungszeiten der Musikbibliothek
12.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2007
13.
Beitragsfreier Halbtagsplatz im vorletzten Kindergartenjahr; Änderung der Kindertagesstättensatzung
14.
Bürgerhaus Erbenheim; Sanierung - 1. Bauabschnitt
15.
Erweiterung der Kita Känguru, Welfenstraße, in Trägerschaft des IFB e. V.
16.
Beschäftigungsprogramm gemäß § 16 a SGB II bei den BauHaus Werkstätten Wiesbaden GmbH
17.
Erweiterung der Kinderkrippe in Trägerschaft der Fit For Family Care gGmbH
18.
Zuschussvertrag Kohlhecker Bürgervereinigung
19.
Erweiterung des Waldorfkindergarten "Fingerhütchen" e. V. um eine Krippengruppe
20.
Eröffnung einer Kindertagesstätte in Trägerschaft des Vereins "Kiki" e. V.
21.
Erweiterung der Kindertagesstätte der Ev. Versöhnungsgemeinde um eine Krippengruppe
22.
Eröffnung einer neuen Kindertagesstätte in Trägerschaft des Vereins Welfenwichtel e. V.
23.
Gewährung von Zuschüssen für die Integrationsarbeit in Turn- und Sportvereinen
24.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hinterbergstraße" im Ortsbezirk Igstadt; Satzungsbeschluss
25.
Radwegeverbindung im Distrikt "Langfeld" in Wiesbaden-Bierstadt ; Herstellung der Wegeoberfläche
26.
Paulinenstraße - Haltestelle für Reisebusse
27.
Bau einer Lichtsignalanlage an der Einmündung Moltkering / Hans-Bredow-Straße
28.
Fußgängersicherung; Oberfeld K 663, Wiesbaden-Erbenheim
29.
Wandersmannstraße - Ortsgerechte Straßenraumgestaltung BA II
30.
Goerdelerstraße - Neubau bis zur Klarenthaler Straße
31.
Ersatzbeschaffung von Lichtsignalanlagen im Jahr 2009
32.
Sanierung der Uferböschungen am Rhein- und Mainufer in AKK
33.
Trompeterstraße in Wiesbaden-Rambach
34.
Erneuerung der Brücke BW-Nr. 195 über den Rambach, Fichtestraße in Wiesbaden
35.
Grundinstandsetzung von Feld- und Wirtschaftswegen in Wiesbaden
36.
Grundinstandsetzung von Feld- und Wirtschaftswegen in AKK
37.
Beschaffung und Betrieb von werbefinanzierten Fahrzeugen beim Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
38.
Entwicklung Zollamt und Zollspeicher, Biebrich
39.
Wohnungsbauprogramm 2007 Ausführungsvorlage
40.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Geschäftsjahr 2008
41.
Jahresabschluss 2007 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
42.
Richtungsentscheidung Städtische Parkhäuser
43.
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
44.
Zinsrisikomanagement - Sachstandsbericht 07/2008
45.
Kredite Nr. 1701 und 1702 - Umschuldung zweier Schuldscheindarlehen von der NRW.BANK in Münster als Forward-Darlehen
46.
Kredite Nr. 1703 a und b - Abschluss von zwei Verträgen über die Gewährung von Fördermittelkrediten aus dem Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung
47.
Bürgschaft Nr. 547 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der GeWeGe (Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH)
48.
Bürgschaft Nr. 548 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
49.
Bürgschaft Nr. 549 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Wiesbadener Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH (WVV Holding)
50.
Verzeichnis der vom 01. Januar 2008 bis 31. März 2008 genehmigten Grundstücksvorlagen
51.
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von einer vertraglichen Gewerbebetriebsbeschränkung

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