Mittwoch, 20. August 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Aufgabenschwerpunkte der NASPA
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.04.2008 -
3.
Übergänge aus Grundsicherung in Beschäftigung - Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, Juni 2008
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.06.2008-
4.
Auswertung des IFO-Instituts zum Thema Alltagsengel
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.08.2008-
5.
Fortführung des Projekts "Alltags-Engel"
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
6.
Auswirkungen der Unternehmenssteuer- bzw. Gewerbesteuerreform
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.04.2008 -
7.
Wiesbadener Immobilien Management GmbH
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.02.2008-
8.
Rückkehr privater Wettbüros
-Gemeinsamer Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2008-
9.
Satzungsänderung der Wiesbadener Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH
Tagesordnung II
3.
Martin-Niemöller-Schule - Brandfolgen vom 24.12.2007 und Brandsanierung
6.
Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule - Genehmigung der Gesamtkosten und Mittelfreigabe
13.
Beitragsfreier Halbtagsplatz im vorletzten Kindergartenjahr; Änderung der Kindertagesstättensatzung
15.
Erweiterung der Kita Känguru, Welfenstraße, in Trägerschaft des IFB e. V.
16.
Beschäftigungsprogramm gemäß § 16 a SGB II bei den BauHaus Werkstätten Wiesbaden GmbH
17.
Erweiterung der Kinderkrippe in Trägerschaft der Fit For Family Care gGmbH
19.
Erweiterung des Waldorfkindergarten "Fingerhütchen" e. V. um eine Krippengruppe
20.
Eröffnung einer Kindertagesstätte in Trägerschaft des Vereins "Kiki" e. V.
21.
Erweiterung der Kindertagesstätte der Ev. Versöhnungsgemeinde um eine Krippengruppe
22.
Eröffnung einer neuen Kindertagesstätte in Trägerschaft des Vereins Welfenwichtel e. V.
23.
Gewährung von Zuschüssen für die Integrationsarbeit in Turn- und Sportvereinen
24.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hinterbergstraße" im Ortsbezirk Igstadt;
Satzungsbeschluss
25.
Radwegeverbindung im Distrikt "Langfeld" in Wiesbaden-Bierstadt ; Herstellung der Wegeoberfläche
27.
Bau einer Lichtsignalanlage an der Einmündung Moltkering / Hans-Bredow-Straße
34.
Erneuerung der Brücke BW-Nr. 195 über den Rambach, Fichtestraße in Wiesbaden
35.
37.
Beschaffung und Betrieb von werbefinanzierten Fahrzeugen beim Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
40.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Geschäftsjahr 2008
41.
Jahresabschluss 2007 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses;
Ergebnisverwendung
43.
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
45.
Kredite Nr. 1701 und 1702 - Umschuldung zweier Schuldscheindarlehen von der NRW.BANK in Münster als Forward-Darlehen
46.
Kredite Nr. 1703 a und b - Abschluss von zwei Verträgen über die Gewährung von Fördermittelkrediten aus dem Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung
47.
Bürgschaft Nr. 547 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der GeWeGe (Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH)
48.
Bürgschaft Nr. 548 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
49.
Bürgschaft Nr. 549 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Wiesbadener Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH (WVV Holding)
50.
Verzeichnis der vom 01. Januar 2008 bis 31. März 2008 genehmigten Grundstücksvorlagen
51.
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von einer vertraglichen Gewerbebetriebsbeschränkung
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