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Mittwoch, 30. Januar 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Optimierung des Fuhrparkmanagements -Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.01.2008-
2.
Fortführung des Projekts "Alltags-Engel" -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
3.
Projekt: "Haushaltsnahe Dienstleistungen" - 2. Projektverlängerung
4.
Ausgleichszahlungen im Bergkirchenviertel -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
5.
Zuteilung eines Grundstücks im vereinfachten Umlegungsverfahren für Schule und Kindertagesstätte im „Künstlerviertel“, hier: Schulanteil
6.
Aktualisierung der Stellplatzsatzung
7.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
8.
Verschiedenes
9.
Übertragung von städtischen Immobilien in eine/n städtische Gesellschaft / Fonds
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Sanierung Spiegelgasse 9; Ausführungsplanung
12.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2008; Unterstützung nach den städtischen Sportförderungsrichtlinien
13.
Bebauungsplan "Verlängerte Wandersmannstraße" im Ortsbezirk Erbenheim; Satzungsbeschluss
14.
Tagesordnung II
1.
2.
Martin-Niemöller-Schule; Konzept nach dem Brandanschlag
3.
Mittelfreigabe für Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
4.
Abschluss der Internationalen Maifestspiele 2007
5.
Programm- und Finanzierungsübersicht IMF 2008
6.
Sanierung Kriegerdenkmal Nerotal / Kostenänderung
7.
Genehmigung von üpl. Haushaltsmehrausgaben zur Kostenübernahme von Kindertagesstättengebühren und -beiträgen für das Haushaltsjahr 2006
8.
Ersatzneubau für die Kindertagesstätte der Ev. Matthäusgemeinde
9.
Neueröffnung der Kinderkrippe "Rosinchen" in Trägerschaft der Europa-Schule Dr. Obermayr
10.
Sofortprogramm für Bildung und soziale Teilhabe
11.
Bericht zur Gewährung von SGB XII-Leistungen in Wiesbaden 2007
12.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2008; Unterstützung nach den städtischen Sportförderungsrichtlinien
13.
Bebauungsplan "Verlängerte Wandersmannstraße" im Ortsbezirk Erbenheim; Satzungsbeschluss
14.
Abbruch und Neubau eines Ladengeschäftes mit Wohnungen in Wiesbaden, Kirchgasse 11
15.
Tempo-30-Zone, Richard-Wagner-Straße, Wiesbaden-Nordost
16.
Autofreies Rheinufer - Straßenneubau zur Umfahrung der Reduit in Mainz- Kastel
17.
Westring - Verlegung einer Gasleitung (städtischer Anteil gemäß Konzessionsvertrag)
18.
Fasanerie; Erweiterung des naturpädagogischen Zentrums
19.
Kinderspielplatz Adolfsallee
20.
Freigabe von Mitteln des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften
21.
Dienstanweisung über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL); Anhebung von Freigrenzen
22.
HSK Rhein-Main GmbH; Vertrag über die Abführung der wirtschaftlichen Ergebnisse
23.
Bürgschaftsübernahme zugunsten der HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken
24.
Bürgschaft Nr. 542 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Wiesbadener Busgesellschaft mbH
25.
Versicherungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
26.
Budgetumbuchung wegen erhöhter Ausgaben in städtischen Kindertagesstätten
27.
Bauvorhaben des TUS Eintracht Wiesbaden 1846 e.V.: Neubau einer Gymnastikhalle und Tiefgarage Erhöhung des Zuschusses und Übernahme einer städtischen Bürgschaft Nr. 541 über 150.000,00 EUR wegen Baukostensteigerung
28.
Löschung eines Rückauflassungsrechts
29.
Verpachtung und Ankaufsoption für ein städtisches Baugrundstück an der Deponiestraße und einen Teil der ehemaligen Rollbahn
Beschluss liegt noch nicht vor!
30.
Ankauf einer ehemaligen Gärtnerei in Schierstein, Flur 14, Flurstück 133/2
Beschluss liegt noch nicht vor!
31.
Verzeichnis der vom 01. Juli 2007 bis 30. September 2007 genehmigten Grundstücksvorlagen

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