Mittwoch, 30. Januar 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Optimierung des Fuhrparkmanagements
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.01.2008-
2.
Fortführung des Projekts "Alltags-Engel"
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
3.
4.
Ausgleichszahlungen im Bergkirchenviertel
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
5.
Zuteilung eines Grundstücks im vereinfachten Umlegungsverfahren für Schule und Kindertagesstätte im Künstlerviertel, hier: Schulanteil
9.
Übertragung von städtischen Immobilien in eine/n städtische Gesellschaft / Fonds
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2008; Unterstützung nach den städtischen Sportförderungsrichtlinien
13.
Bebauungsplan "Verlängerte Wandersmannstraße" im Ortsbezirk Erbenheim; Satzungsbeschluss
Tagesordnung II
3.
Mittelfreigabe für Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
7.
Genehmigung von üpl. Haushaltsmehrausgaben zur Kostenübernahme von Kindertagesstättengebühren und -beiträgen für das Haushaltsjahr 2006
9.
Neueröffnung der Kinderkrippe "Rosinchen" in Trägerschaft der Europa-Schule Dr. Obermayr
12.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2008; Unterstützung nach den städtischen Sportförderungsrichtlinien
13.
Bebauungsplan "Verlängerte Wandersmannstraße" im Ortsbezirk Erbenheim; Satzungsbeschluss
14.
Abbruch und Neubau eines Ladengeschäftes mit Wohnungen in Wiesbaden, Kirchgasse 11
16.
Autofreies Rheinufer - Straßenneubau zur Umfahrung der Reduit in Mainz- Kastel
17.
Westring - Verlegung einer Gasleitung (städtischer Anteil gemäß Konzessionsvertrag)
20.
21.
Dienstanweisung über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DVL); Anhebung von Freigrenzen
22.
HSK Rhein-Main GmbH;
Vertrag über die Abführung der wirtschaftlichen Ergebnisse
23.
Bürgschaftsübernahme zugunsten der HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken
24.
Bürgschaft Nr. 542 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Wiesbadener Busgesellschaft mbH
26.
Budgetumbuchung wegen erhöhter Ausgaben in städtischen Kindertagesstätten
27.
Bauvorhaben des TUS Eintracht Wiesbaden 1846 e.V.: Neubau einer Gymnastikhalle und Tiefgarage
Erhöhung des Zuschusses und Übernahme einer städtischen Bürgschaft Nr. 541 über 150.000,00 EUR wegen Baukostensteigerung
29.
Verpachtung und Ankaufsoption für ein städtisches Baugrundstück an der Deponiestraße und einen Teil der ehemaligen Rollbahn
Beschluss liegt noch nicht vor!
30.
Ankauf einer ehemaligen Gärtnerei in Schierstein, Flur 14, Flurstück 133/2
Beschluss liegt noch nicht vor!
31.
Verzeichnis der vom 01. Juli 2007 bis 30. September 2007 genehmigten Grundstücksvorlagen
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