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Dienstag, 29. Januar 2008, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 4.12.2007
2.
Fahrgemeinschaften fördern - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.1.2008 -
3.
Parkplätze gegenüber der Volkshochschule - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.1.2008 -
4.
Bürgernahes CarSharing voranbringen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.1.2008 -
5.
Schützenhof - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 22.1.2008 -
6.
Namentliches Gedenken am Michelsberg - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.1.2008 -
7.
Mauergasse / Ehemaliges Polizeipräsidium - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.1.2008 -
8.
Projekt "Dern'sche Höfe/Ehemaliges Polizeigebäude" - Präsentation des Wettbewerbes (Fassadenwettbewerb) -
9.
Mauritiusgalerie - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.1.2008 -
10.
Umzug der Gerichte / Justiz- und Verwaltungszentrum Mainzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.1.2008 -
11.
Schiersteiner Brücke - Präsentation des Wettbewerbsergebnisses -
12.
Bebauungsplanentwurf "Europaviertel - Südwestlich der George-Marshall-Straße" im Ortsbezirk Rheingauviertel-Hollerborn
13.
Bebauungsplan "Verlängerte Wandersmannstraße" im Ortsbezirk Erbenheim; Satzungsbeschluss
14.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss - Aufhebung des Bebauungsplanes "Sonnenberg 1963/1" (Südwestlich der Bahnholzstraße zwischen Pfahler- und Sooderstraße) - Satzungsbeschluss Aufhebung des Bebauungsplanes "Sonnenberg 1969/2" (Bahnholzstraße)- Satzungsbeschluss
15.
Bebauungsplan "Felsenstraße" im Ortsbezirk Dotzheim; Beschluss über die öffentliche Auslegung
16.
Bebauungsplanentwurf "Danziger Straße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes -
17.
Bebauungsplanentwurf "Danziger Straße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Veränderungssperre -
18.
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) „Danziger Straße - Seniorenpflegeheim“ im Ortsbezirk Sonnenberg Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB sowie der Offenlagebeschluss
19.
Aktualisierung der Stellplatzsatzung
20.
Sachstand Feldwege - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2006 -
21.
Beirat für Städtebau, Architektur und Baukultur Frage Nr. 49/07 der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 23.10.2007
22.
Verschiedenes
23.
Tagesordnung II
1.
Nahversorgung im Bereich Platter Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2007 -
2.
Missbrauch von Behindertenparkplätzen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.11.2007 -
3.
4.
Mittelfreigabe für Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
5.
Zuteilung eines Grundstücks im vereinfachten Umlegungsverfahren für Schule und Kindertagesstätte im „Künstlerviertel“, hier: Schulanteil
6.
Sanierung Kriegerdenkmal Nerotal / Kostenänderung
7.
Abbruch und Neubau eines Ladengeschäftes mit Wohnungen in Wiesbaden, Kirchgasse 11
8.
Tempo-30-Zone, Richard-Wagner-Straße, Wiesbaden-Nordost
9.
Autofreies Rheinufer - Straßenneubau zur Umfahrung der Reduit in Mainz- Kastel
10.
Westring - Verlegung einer Gasleitung (städtischer Anteil gemäß Konzessionsvertrag)
11.
Kinderspielplatz Adolfsallee
12.
Bauvorhaben des TUS Eintracht Wiesbaden 1846 e.V.: Neubau einer Gymnastikhalle und Tiefgarage Erhöhung des Zuschusses und Übernahme einer städtischen Bürgschaft Nr. 541 über 150.000,00 EUR wegen Baukostensteigerung
13.
Freigabe von Mitteln des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften
14.
Sanierung Spiegelgasse 9; Ausführungsplanung
15.
Martin-Niemöller-Schule; Konzept nach dem Brandanschlag
16.
Ankauf einer ehemaligen Gärtnerei in Schierstein, Flur 14, Flurstück 133/2
Beschluss liegt noch nicht vor!

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