Mittwoch, 18. Dezember 2024, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.11.2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Haushaltssatzung 2025 und Mittelfristige Finanzplanung 2023-2028
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Haushaltsplan 2025 – Kämmererentwurf und Vorbericht – Senkung der Grund- und Gewerbesteuer
- Änderungsantrag zur Vorlage 24-V-20-0023 der Fraktion FWG/Pro Auto vom 18.12.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Synergien nutzen – Zukünftig gemeinsame Wahlen ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 21.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Millionengrab zuschaufeln - Ostfeld stoppen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
„Parken in Wiesbaden leicht gemacht. Digitalisierung städtischer Verkehrs- und Parkinformationen“
- Antrag der AfD-Fraktion vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Parkplatznot in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Führerschein für ehrenamtliche Helfer
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Aktualisierung der Wirtschaftspläne 2025 der TriWiCon und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Umsetzungsbeschluss zum Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW zu einem Großen Eigenbetrieb
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
4. Fortschreibung lokaler Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Rheingau-Taunus-Kreises
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Anträge aus den Haushaltsplanberatungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
1.2
Für mehr Transparenz und Flexibilität: Zukunftsfester Umgang mit dem Stellenplan
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.3
Anpassungen im Finanzhaushalt
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.4
Aktualisierung der Ausschüttungserwartung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.5
Verteilung der Instandhaltungsmittel und Festsetzung der Höhe der Allg. Risikovorsorge
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.6
Ball des Weines
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.7
Klimabudget FHH
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.8
Ausstattung mit Tablets an Schulen – Einstieg in das 1:1 iPad-Projekt
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Voltvom 12.11.2024-
1.9
WIVERTIS
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.10
Grundsteuer C - Ertragsvolumen ermitteln
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.11
Hilferufe der Kommunen endlich ernst nehmen - Konnexität einhalten!
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.12
Bund und Land müssen die Migrationsberatungsstellen auskömmlich finanzieren!
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.13
Zentrales Energie- und PV-Management der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.14
Den knappen Wohnraum effizient nutzen: Aufbau einer Wohnungstauschbörse für Wiesbaden
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.15
Weiterentwicklung des “sozialen Netzes”
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.16
Integration der Eigenbetriebe in das Fördermitteltool
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.17
Aktualisierung der Gewerbesteuer-Erwartung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2024-
1.18
Aktualisierung der Schlüsselzuweisungen und Veranschlagung einer Globalen Minderausgabe
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2024-
1.19
Präzisierung Position 2-02-EHH-004
-Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2024-
2.
Sitzungsvorlagen aus den Haushaltsplanberatungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.3
Neubau der Kindertagesstätte Kohlheckschule im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung des Wohngebietes "Waldviertel-westlich der Greifstraße" in Dotzheim
2.4
Wirtschaftsplan 2025 und Mittelfristplanung 2026/2027/2028 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.5
WLW (81) - Wirtschaftsplan für den städtischen Haushalt 2025 und Mittelfristplanung
2026 - 2028 der WLW Wasserversorgungsbetrieben der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.6
Aktualisierung der Wirtschaftspläne 2025 der TriWiCon und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
3.
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP I/7 (24-F-22-0023 - Festpreise auch für Taxifahrten innerhalb Wiesbadens ermöglichen) der Sitzung der STVV am 29. Mai 2024
- Bericht des Dezernates VII vom 10.09.2024 -
4.
Risiken bei Drogenkonsum minimieren - Drug Checking ermöglichen
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und Volt vom 03.12.2024 -
7.
Einrichtung von Fachklassen in den Ausbildungsberufen Fachkraft für Lagerlogistik und Fachlageristin oder Fachlagerist an der Friedrich-List-Schule in Wiesbaden
8.
Arbeitsmarkt- und Integrationsberatung für Geduldete und Gestattete
10.
Smart City Wiesbaden - Folgeförderung durch das Land Hessen im Rahmen des Förderprogramms "Starke Heimat Hessen"
11.
Sanierung des Bürgerhauses Sonnenberg als Bürger- und Vereinshaus mit Wohnungsnutzung - Grundsatzvorlage
14.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2023
15.
Entwurf des Haushaltsplanes 2025 - Wirtschaftspläne der Gesellschaften
16.
Bericht Evaluierung und Verlängerung Alkoholverbotszone am Platz der Deutschen Einheit
20.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2024 (2. Verteilung)
21.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2024 (2. Verteilung)
22.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
23.
Umbau Süd-Ostflügel auf dem Südfriedhof - Unterkunft Bestattungsdienst
Tagesordnung III
1.
Livestream und Audioaufnahmen, Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
2.
Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der LHW zum 31.12.2021 Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
6.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
7.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)
8.
Härtefallregelung für Brandsicherheitsdienste unter Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte und der Ehrenamtstätigkeit
- Änderung der Feuerwehrgebührensatzung -
9.
Umsetzungsbeschluss zum Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW zu einem Großen Eigenbetrieb
10.
4. Fortschreibung lokaler Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Rheingau-Taunus-Kreises
13.
Wallauer Spange: Kommunales Projekt (Infrastrukturanlagen ZOB/P+R am Haltepunkt Wallau / Delkenheim) - Zukünftige Projektorganisation
14.
WLW (81) - Wirtschaftsplan 2025 und Mittelfristplanungen 2026 - 2029, abschließende
Feststellung der Gebührennachberechnung 2019, Gebührenvorkalkulation 2025
Tagesordnung IV
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