Mittwoch, 18. Dezember 2024, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
3.2
Haushaltsplan 2025 – Kämmererentwurf und Vorbericht – Senkung der Grund- und Gewerbesteuer
- Änderungsantrag zur Vorlage 24-V-20-0023 der Fraktion FWG/Pro Auto vom 18.12.2024 -
4.
Synergien nutzen – Zukünftig gemeinsame Wahlen ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 21.11.2024 -
5.
Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024 -
6.
Millionengrab zuschaufeln - Ostfeld stoppen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.11.2024 -
7.
„Parken in Wiesbaden leicht gemacht. Digitalisierung städtischer Verkehrs- und Parkinformationen“
- Antrag der AfD-Fraktion vom 13.11.2024 -
8.
Parkplatznot in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
9.
Führerschein für ehrenamtliche Helfer
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
10.
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
12.
Aktualisierung der Wirtschaftspläne 2025 der TriWiCon und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
13.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
14.
Umsetzungsbeschluss zum Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW zu einem Großen Eigenbetrieb
15.
4. Fortschreibung lokaler Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Rheingau-Taunus-Kreises
Tagesordnung II
1.
Anträge aus den Haushaltsplanberatungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
1.2
Für mehr Transparenz und Flexibilität: Zukunftsfester Umgang mit dem Stellenplan
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.3
Anpassungen im Finanzhaushalt
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.4
Aktualisierung der Ausschüttungserwartung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.5
Verteilung der Instandhaltungsmittel und Festsetzung der Höhe der Allg. Risikovorsorge
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.6
Ball des Weines
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.7
Klimabudget FHH
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.8
Ausstattung mit Tablets an Schulen – Einstieg in das 1:1 iPad-Projekt
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Voltvom 12.11.2024-
1.9
WIVERTIS
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.10
Grundsteuer C - Ertragsvolumen ermitteln
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.11
Hilferufe der Kommunen endlich ernst nehmen - Konnexität einhalten!
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.12
Bund und Land müssen die Migrationsberatungsstellen auskömmlich finanzieren!
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.13
Zentrales Energie- und PV-Management der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.14
Den knappen Wohnraum effizient nutzen: Aufbau einer Wohnungstauschbörse für Wiesbaden
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.15
Weiterentwicklung des “sozialen Netzes”
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.16
Integration der Eigenbetriebe in das Fördermitteltool
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024-
1.17
Aktualisierung der Gewerbesteuer-Erwartung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2024-
1.18
Aktualisierung der Schlüsselzuweisungen und Veranschlagung einer Globalen Minderausgabe
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2024-
1.19
Präzisierung Position 2-02-EHH-004
-Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14.11.2024-
2.
Sitzungsvorlagen aus den Haushaltsplanberatungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.3
Neubau der Kindertagesstätte Kohlheckschule im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung des Wohngebietes "Waldviertel-westlich der Greifstraße" in Dotzheim
2.4
Wirtschaftsplan 2025 und Mittelfristplanung 2026/2027/2028 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.5
WLW (81) - Wirtschaftsplan für den städtischen Haushalt 2025 und Mittelfristplanung
2026 - 2028 der WLW Wasserversorgungsbetrieben der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.6
Aktualisierung der Wirtschaftspläne 2025 der TriWiCon und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
3.
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP I/7 (24-F-22-0023 - Festpreise auch für Taxifahrten innerhalb Wiesbadens ermöglichen) der Sitzung der STVV am 29. Mai 2024
- Bericht des Dezernates VII vom 10.09.2024 -
4.
Risiken bei Drogenkonsum minimieren - Drug Checking ermöglichen
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und Volt vom 03.12.2024 -
7.
Einrichtung von Fachklassen in den Ausbildungsberufen Fachkraft für Lagerlogistik und Fachlageristin oder Fachlagerist an der Friedrich-List-Schule in Wiesbaden
8.
Arbeitsmarkt- und Integrationsberatung für Geduldete und Gestattete
10.
Smart City Wiesbaden - Folgeförderung durch das Land Hessen im Rahmen des Förderprogramms "Starke Heimat Hessen"
11.
Sanierung des Bürgerhauses Sonnenberg als Bürger- und Vereinshaus mit Wohnungsnutzung - Grundsatzvorlage
14.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2023
15.
Entwurf des Haushaltsplanes 2025 - Wirtschaftspläne der Gesellschaften
16.
Bericht Evaluierung und Verlängerung Alkoholverbotszone am Platz der Deutschen Einheit
20.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2024 (2. Verteilung)
21.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2024 (2. Verteilung)
22.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
23.
Umbau Süd-Ostflügel auf dem Südfriedhof - Unterkunft Bestattungsdienst
Tagesordnung III
1.
Livestream und Audioaufnahmen, Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
2.
Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der LHW zum 31.12.2021 Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
6.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
7.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)
8.
Härtefallregelung für Brandsicherheitsdienste unter Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte und der Ehrenamtstätigkeit
- Änderung der Feuerwehrgebührensatzung -
9.
Umsetzungsbeschluss zum Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW zu einem Großen Eigenbetrieb
10.
4. Fortschreibung lokaler Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Rheingau-Taunus-Kreises
13.
Wallauer Spange: Kommunales Projekt (Infrastrukturanlagen ZOB/P+R am Haltepunkt Wallau / Delkenheim) - Zukünftige Projektorganisation
14.
WLW (81) - Wirtschaftsplan 2025 und Mittelfristplanungen 2026 - 2029, abschließende
Feststellung der Gebührennachberechnung 2019, Gebührenvorkalkulation 2025
Tagesordnung IV
Vorschau
