Donnerstag, 7. November 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Vorbereitung der Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an ESWE-Verkehr
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.10.2023 –
3.
360-Grad-Kameras
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 -
4.
Parkdruck in Biebrich und Schierstein
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.10.2024
5.
Falschparken ist kein Kavaliersdelikt
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt vom 30.10.2024 -
6.
Mehr Flexibilität in den Ortsteilen: Wiesbadens Chancen der neuerlichen StVO-Novelle
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 30.10.2024 -
7.
Baustellensituation in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 30.10.2024 -
8.
Alternativkonzept Zufahrt Rheinufer Kastel
- Antrag der Fraktion AfD vom 22.10.2024 -
9.
Anbindung der Buslinie 24 an die neue HSK
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 30.10.2024 -
10.
Bereitstellung von Livedaten durch die MVG und Subunternehmer von ESWE Verkehr
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 30.10.2024 -
11.
ESWE Verkehr: Sonntagsfahrplan barrierefrei!
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 30.10.2024 -
13.
Verkehrschaos und Gesundheitsgefahren durch die Baustelle Kreuzung Wilhelmstraße/Friedrichstraße in der Tiefgarage am Markt
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen FDP und CDU zur vom 05.11.2024 -
14.
Rückstau in Parkhäusern
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 05.11.2024 -
15.
Baustellenmanagement - Zuverlässige Informationen über Baustellen für die Bevölkerung
sicherstellen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 07.11.2024 -
16.
Bahnübergang Kastel
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 07.11.2024 zu TOP II.3 “Beseitigung Bahnübergang
Mainz-Kastel” -
17.
TO
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
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