Donnerstag, 7. November 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Vorbereitung der Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an ESWE-Verkehr
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.10.2023 –
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Genehmigung der Niederschriften
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
360-Grad-Kameras
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Parkdruck in Biebrich und Schierstein
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.10.2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Falschparken ist kein Kavaliersdelikt
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Mehr Flexibilität in den Ortsteilen: Wiesbadens Chancen der neuerlichen StVO-Novelle
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Baustellensituation in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Alternativkonzept Zufahrt Rheinufer Kastel
- Antrag der Fraktion AfD vom 22.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Anbindung der Buslinie 24 an die neue HSK
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Bereitstellung von Livedaten durch die MVG und Subunternehmer von ESWE Verkehr
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
ESWE Verkehr: Sonntagsfahrplan barrierefrei!
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Verkehrschaos und Gesundheitsgefahren durch die Baustelle Kreuzung Wilhelmstraße/Friedrichstraße in der Tiefgarage am Markt
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen FDP und CDU zur vom 05.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Rückstau in Parkhäusern
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 05.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Baustellenmanagement - Zuverlässige Informationen über Baustellen für die Bevölkerung
sicherstellen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 07.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Bahnübergang Kastel
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 07.11.2024 zu TOP II.3 “Beseitigung Bahnübergang
Mainz-Kastel” -
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
TO
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Barrierefreier Knotenpunktumbau Rheinstraße / Schwalbacher Straße
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Vorschau
