Mittwoch, 6. November 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 11.09.2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Hilfe für ausgegrenzte Personen in Wiesbaden – EhAP Plus Programm
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Vorstellung der Ergebnisse des Hochschulprojektes Abisan der Hochschule RheinMain zum Thema „Wie erleben Jugendliche Wiesbaden?“
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Wahl von Vertreter*innen der Politik im Komitee zur Ideenfindung für die Errichtung eines Denkmals zur Würdigung der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
- Beschluss Nr. 0085 der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Anti-Rassismus-Workshop für kommunale Mandatsträger*innen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.1
Anti-Rassismus-Workshop für kommunale Mandatsträger
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu 24-F-63-0077 vom 04.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Betriebliche Kinderbetreuungsangebote
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Umsetzung der Unterbringungsgebührensatzung
- Antrag der AfD-Fraktion vom 15.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Einführung Bezahlkarte - Diskriminierung verringern und Teilhabe stärken
- Beschluss Nr. 0053 des Ausländerbeirats vom 23.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Rhein-Lounge am Schiersteiner Hafen
- Bericht des Dezernates V vom 14.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Kostenlose Toiletten für Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2021 -
- Bericht des Dezernates V vom 14.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Sachstand Euroschlüssel
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
- Bericht des Dezernates V vom 09.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Unterbringung von Geflüchteten in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.10.2023 -
- Bericht des Dezernates V vom 14.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Gemeinnützigkeit der Wohnungswirtschaft
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 18.06.2024 -
- Bericht des Dezernates VI vom 25.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Sachstand zum Krankenstand des Kita-Personals der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 02.09.2024 -
- Bericht des Dezernates VI vom 10.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Sozialleistungen ordentlich und transparent verwalten – Forderungen der Wohlfahrtsverbände berücksichtigen
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 03.09.2024 -
- Bericht des Dezernates VI vom 30.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Öffentliche Toiletten
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 28.02.2024 -
- Bericht des Dezernates V vom 06.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
10.
Sanierung und Erweiterung der AWO Kita Betty Coridass, Deckung des Mehrbedarfs 2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Vorschau
