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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Donnerstag, 12. September 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften
2.
Ladeinfrastruktur für den elektrifizierten Individualverkehr in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 04.05.2022 -
3.
Präsentation zu anstehenden größeren Kanalarbeiten
4.
Informationen der Polizeibehörden
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.1
Lärmbelästigung und Gefährdung durch Poser im Stadtgebiet -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.05.2024 -
4.2
Hochzeitskorso-Unwesen bekämpfen - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 19.06.2024-
5.
Schienenersatzverkehr Riedbahn - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 19.06.2024 -
6.
360-Grad-Kameras - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 -
7.
Schulbusse zur Kellerskopfschule - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 -
8.
Kontrolle von E-Rollern im Straßenverkehr - Antrag der Fraktion AfD vom 03.09.2024 -
9.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Verlängerung der Betrauung der Aartalbahn Infrastruktur gGmbH
2.
Kostheimer Landstraße - Neuaufteilung Verkehrsfläche zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
3.
Aufhebung Tempo-30-Zone in der Moritzstraße zugunsten von linienhaftem Tempo 30
4.
Rheingaustraße - Einrichtung eines Fußgängerüberwegs
5.
Mittelfreigabe Radverkehrstopf #T
6.
Bericht zur Verkehrssicherung Fahr-, Gehwege 2023 und Mittelverschiebung 2024

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