Mittwoch, 26. Juni 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 15.05.2024
2.
Ihr Ansprechpartner für bürgerschaftliches Engagement in Wiesbaden - Freiwilligen-Zentrum Wiesbaden stellt seine Aktivitäten vor
3.
Gibt es eine zunehmende Jugendkriminalität in Wiesbaden?
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 06.05.2024 -
- Beschluss Nr. 0037 des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie vom 15.05.2024 -
4.
Situation bei den Jugendhilfemaßnahmen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.06.2024 -
5.
Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 18.06.2024 -
6.
Wohngeldsituation und Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme
- Antrag der AfD-Fraktion vom 18.06.2024 -
7.
Gemeinnützigkeit der Wohnungswirtschaft
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 18.06.2024 -
8.
Teilhabemöglichkeiten im gesellschaftlichen Leben für Geflüchtete
- Beschluss Nr. 0029 des Ausländerbeirates vom 28.05.2024 -
9.
Fachliches Konzept "Wiesbadener Teilhabestandard für Stadtteile mit hohen sozialen Bedarfslagen - Ungleiches ungleich behandeln
- Vorstellung durch das Amt für Soziale Arbeit -
11.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Entlastungen für Mieterinnen und Mieter ermöglichen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2021 -
- Bericht des Dezernates VI vom 14.06.2024 -
2.
Bezahlkarte für Asylbewerber*innen
- Ersetzungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 06.03.2024 zu 24-F-22-0002 -
- Bericht des Dezernates VI vom 15.05.2024 -
3.
Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan zur Einführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung in Grundschulen und Förderschulen - Beschlussvorlage nach Beteiligung der Öffentlichkeit
4.
Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz im Grundschulbereich ab Schuljahr 2026 - Bericht Bau und Förderprogramm
6.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90;
Planung einer Kindertagesstätte als Ersatzeinrichtung für die AWO Kita Otto Witte in Nordenstadt
8.
Kindertagesstätte Lange Seegewann in Delkenheim, Kosten für den Einbau einer Frischkostküche und Anbau einer Pergola als Sonnenschutz
9.
Anpassung der Zielmiete des geförderten Wohnungsbaus im Bauvorhaben Hainweg (DRK)
10.
PUSCH Sozialpädagogische Betreuung durch die Schulsozialarbeit Jugend
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